Auf einen Blick
- VBS reicht Strafanzeige wegen Leak über Rücktritte von Chefs von Armee und Nachrichtendienst ein
- Andrea Gmür vermutet FDP-NZZ-Connection hinter vorzeitiger Veröffentlichung der Informationen
- Finanzdepartement weist Vorwürfe zurück und begrüsst rechtliche Untersuchung des Vorfalls
Wer hat den Medien ausgeplaudert, dass Armee-Chef Thomas Süssli (58) und Nachrichtendienst-Chef Christian Dussey (60) die Kündigung eingereicht haben? Am Dienstag hatte die «NZZ» als Erste über die Abgänge berichtet. Sie berief sich dabei auf mehrere gut informierte Quellen. Eigentlich hätten die Rücktritte erst nach der Bundesratssitzung vom Mittwoch bekannt gegeben werden sollen.
Inzwischen hat das zuständige Verteidigungsdepartement angekündigt, dass es eine Strafanzeige gegen Unbekannt einreicht. Es geht dabei um die Indiskretion gegenüber der «Neuen Züricher Zeitung». Ein Verfahren soll zutage bringen, wer gegenüber den Medien ausgepackt hat.
Finanzdepartement begrüsst Anzeige
Die ebenfalls von der Nachricht überrumpelte Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, Andrea Gmür (60, LU), vermutet eine «FDP-NZZ-Connection» hinter dem Leak. Sie vermutete eine undichte Stelle im Departement von Bundesrätin Karin Keller-Sutter (61). Die Freisinnige stehe der NZZ nahe, «und es hat sich schon öfters gezeigt, dass auf diesem Weg Informationen vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangen». Sie brachte gar den Namen von Bundespräsidentin Keller-Sutter ins Spiel.
Keller-Sutter lässt den Vorwurf nicht auf sich sitzen. Öffentlich wehrt sich ihr Departement gegen diesen Vorwurf: «Das ist eine Unterstellung», sagt Pascal Hollenstein, Informationschef von Keller-Sutters Finanzdepartement, gegenüber Blick. Man nehme die Aussage von Gmür zur Kenntnis. Gleichzeitig teilt er mit: «Wir begrüssen es, dass das rechtlich untersucht werden soll.»