Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (58) stellt die SP vor neue Probleme. Denn zehn Tage vor der Wahl der Jurassierin in die Landesregierung hat sie einen anderen Posten angetreten: Sie wurde zur Vizepräsidentin des Ständerats gewählt. Im Jahr 2024 sollte sie die kleine Kammer präsidieren.
Doch daraus wird jetzt nichts. Die Sozialdemokraten, die ein Anrecht auf den Posten haben, müssen einen Ersatz finden. Und das gestaltet sich schwierig – es kommen nämlich nur drei Personen dafür in Frage.
Zwei Mögliche mit Vorgeschichte
Darunter zwei, die bei der Bundesratswahl eine zentrale, wenn auch sehr unterschiedliche Rolle spielten: Kronfavoritin Eva Herzog (60), die wider Erwarten nicht gewählt wurde, – und Daniel Jositsch (57), der mit seiner wilden Kandidatur für Ärger in der Fraktion gesorgt hatte.
Bei Herzog ist fraglich, ob sie nach der Bundesrats-Niederlage überhaupt Lust hat aufs Trostpflaster Ständerats-Präsidium. Zumal sie kürzlich gesagt hatte, dass sie sich im Parlament etwas einsam fühle.
Bei Jositsch ist nicht nur die Frage, ob er will – sondern ob er gewollt wird. Auch wenn der Ärger in der Fraktion über seinen unsolidarischen Sololauf bei der Bundesratswahl inzwischen grösstenteils verflogen ist: Dass man ihn dafür, die SP-Taktik mit dem reinen Frauenticket hintertrieben zu haben, nun noch mit dem prestigeträchtigen Ständeratspräsidium belohnt, ist nur schwer vorstellbar.
Ein Genfer würde sich interessieren
Bleibt nur noch der Genfer Carlo Sommaruga (63). Denn die andern SP-Ständerätinnen und -Ständeräte werden 2024 gar nicht mehr im Parlament sitzen: Hans Stöckli (70, BE), Paul Rechsteiner (70, SG) und Roberto Zanetti (57, SO) treten zurück, Marina Carrobbio (56) wird dann wohl in der Tessiner Regierung politisieren.
Sommaruga sagt, dass ihn der Posten interessieren würde: «Es wäre eine unerwartete Ehre, Ständeratspräsident zu sein», sagt er auf Anfrage. «Das Amt würde mich durchaus reizen, aber ich werde die Frage mit meiner Kollegin und meinem Kollegen besprechen.»
Am Montag werden erste Gespräche geführt, dann werden die Ständerätinnen und Ständeräte bestimmen, wen sie vorschlagen. Vermutlich wird der Rat noch in der kommenden Woche wählen.
