Wer folgt auf Alain Berset (51) in den Bundesrat? Der Bundespräsident und Flugifan hatte angekündigt, im Dezember nicht zur Wiederwahl anzutreten.
Die SP Schweiz informiert am Samstag über das Vorgehen bei der Bundesratsersatzwahl. Die Fraktion im Bundesparlament legt am zweiten Tag ihrer Sessionsvorbereitung den Ablauf und die Kriterien fest.
Der eilige Jositsch
Während bei der Nachfolge um Simonetta Sommaruga (63) die Parteispitze auf ein reines Frauenticket setzte, will die Partei nun keine Vorgaben mehr in dieser Sache machen.
Die Partei teilte am Samstag lediglich mit, man wolle der vereinigten Bundesversammlung eine Auswahl von Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren. Auf weitere Kriterien für das SP-Ticket verzichtete die Fraktion. «Alle dürfen sich bewerben», sagt die neue Co-SP-Fraktionschefin Samira Marti (29) zu Blick.
Ein Kandidat hat es offenbar aber besonders eilig. Ex-Bundesratskandidat und Zürcher Ständerat Daniel Jositsch (58) verschickte am Samstag an die Medien bereits eine Einladung zu einer persönlichen Pressekonferenz, an der er über seine Ambitionen berichten will. Diese traf bei den Medien schon vor der Mitteilung seiner Partei über das weitere Vorgehen ein. Über seine Kandidatur will er die Öffentlichkeit am Dienstag, 5. September, informieren (um 10.30 Uhr im Zürcher Volkshaus).
Kommission prüft Bewerbungen
Eigentlich könnte sich Jositsch Zeit lassen: Interessierte Genossinnen und Genossen müssen ihre Kandidatur bis zum 29. Oktober einreichen, teilte die SP am Samstag mit. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist prüft eine eingesetzte Kommission bis am 4. November die Kandidaturen auf ihre Eignung hin.
Parallel dazu führt die SP Schweiz zusammen mit den jeweiligen Kantonalparteien vier öffentliche Hearings durch, an welchen sich die Kandidierenden den Parteimitgliedern und der Öffentlichkeit vorstellen.
Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici (53). «Ja, ich will!», sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium «Primenews». Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.
Im Gespräch sind neben Jositsch und Atici ausserdem der Basler Regierungspräsident Beat Jans (59) und erneut Eva Herzog (61). Auch die Nationalrätinnen und Nationalräte Priska Seiler-Graf (55, ZH), Jon Pult (38, GR) und Matthias Aebischer (55, BE) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann (45) werden als mögliche Nachfolger gehandelt.
Wahl im Dezember
Die SP-Frauen hoffen auf eine starke Frauenkandidatur. «Der heutige Entscheid der Fraktion macht den Weg frei für eine Frauenkandidatur für den Bundesrat», teilt Tamara Funiciello (33), Co-Präsidentin der SP Frauen und SP-Nationalrätin in einer Mitteilung mit.
In 175 Jahren waren bis jetzt 111 Männer und 10 Frauen im Bundesrat vertreten. «Angesichts dieser Zahlen wäre es begrüssenswert, wenn die SP als Gleichstellungspartei mit mindestens einer Frau ins Rennen um den Bundesratssitz ginge», so Funiciello weiter.
Grüne wollen mitreden
Spannung dürfte auch versprechen, dass die Grünen nun in den Bundesrat wollen. «Seit den Parlamentswahlen im Jahr 2019 haben die Grünen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat», teilt die Partei am Samstag in einer Medienmitteilung mit. Man plane, diesen Anspruch bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats im kommenden Dezember geltend zu machen.
Interessierte Grüne sollen bis am 3. November ihre Kandidatur einreichen. Nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober wird sich die Fraktion am 27. Oktober und 10. November treffen, um ihre Strategie für den Einzug in den Bundesrat zu aktualisieren und die Kandidierenden anzuhören, teilen die Grünen weiter mit.
Allerdings sehen die Wahlprognosen für die anstehenden Wahlen nicht rosig aus für die Grünen, sie müssen mit Sitzverlusten rechnen. Sie wollen aber wohl trotzdem einen Sitz im Bundesrat beanspruchen – auch wenn sie im Oktober Wählerstimmen verlieren. Das sagte Präsident Balthasar Glättli (51) gegenüber der «Tribune de Geneve». Ziel sei jedoch weiterhin, drittstärkste Kraft in der Politik zu werden, man wolle aber mit der Bundesratskandidatur nicht die Linke schwächen.
Welchen Bundesratssitz die Grünen attackieren wollten, sei derzeit offen, sagte die Generalsekretärin der Grünen, Rahel Estermann, am Samstag. Die Partei werde sich nach den Wahlen vom Oktober positionieren. Klar sei, dass die Grünen die Mehrheit von SVP und FDP brechen wollten.
Gewissheit, wer auf Berset folgt, herrscht demnach erst am Wahltag. Dieser ist am 13. Dezember.
