Was läuft eigentlich alles schief im Verteidigungsdepartement (VBS) von Viola Amherd (62, Mitte)? Das fragten sich viele Parlamentarier in den letzten Monaten in Bundesbern. Bevor Amherd jetzt den Posten im Bundesrat räumt, stellt sie sich ihren Kritikern.
Diese Woche trifft sie die Parlamentarier der Finanzkommission zu einer Sondersitzung. Am Mittwoch sollen sich die Parlamentarier im Sitzungszimmer aufdatieren lassen von der abtretenden Walliserin. «Ja, es findet eine ausserordentliche Sitzung mit Viola Amherd statt», sagt Sarah Wyss (36), SP-Nationalrätin und Präsidentin der Finanzkommission des Nationalrats, auf Anfrage. Mehrere Parlamentarier bestätigen gegenüber Blick, dass die Einladung vom VBS aus kam. Das wiederum dementiert Amherds Departement gegenüber Blick. Die Sitzung sei von Sarah Wyss einberufen worden.
Diese teilt auf Nachfrage mit, es sei einem Bundesrat gar nicht möglich, eine Kommissionssitzung einberufen. Das obliegt immer dem Präsidium.
Das VBS erachte es als wichtig, dass alle Mitglieder der Finanzkommission transparent informiert werden und die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen, teilt VBS-Sprecher Lorenz Frischknecht auf Anfrage mit. «Aus diesem Grund hat das VBS die Kommission gebeten, baldmöglichst eine Sitzung einzuberufen und dem VBS die Möglichkeit zu geben, mit den für die Projekte verantwortlichen Personen zu allen in den Medien thematisierten Projekten Auskunft zu geben.»
Amherd klappert Kommissionen ab
Erst letzte Woche hatte sich die Finanzdelegation (FinDel) mit Amherd getroffen. Dabei hat sie über den aktuellen Stand der in Schieflage geratenen Beschaffungsprojekte der Schweizer Armee informiert.
Das VBS hat laut Finanzdelegation bereits Schritte unternommen, um die Herausforderungen zu bewältigen. Dazu gehören eine Ursachenanalyse, die Überprüfung des Beschaffungsprozesses und eine Stärkung der internen Aufsicht. Auch die Medienkonferenz, in der Amherd und Armee-Chef Thomas Süssli (58) Ende Januar die Öffentlichkeit informierten, erwähnt die FinDel als Massnahme.
In einem geharnischten Brief an die Noch-Bundesrätin listet die Delegation im Januar gleich sieben grosse Rüstungs- und IT-Vorhaben auf, bei denen sie massive Probleme und Risiken erkannt hat.
