Auf einen Blick
- Schweizer Stimmvolk erteilt Autobahn-Ausbau Abfuhr
- Man hätte unbetroffene Orte nicht vom Nutzen überzeugen können, sagen Befürworter
- Aber auch viele betroffene Orte lehnten Autobahn-Projekte ab
Grosse Enttäuschung für Verkehrsminister Albert Rösti (57). Das Schweizer Stimmvolk hat dem Autobahn-Ausbau eine Abfuhr erteilt. Das ist bitter für ihn – er setzte sich sogar selbst hinters Steuer, um für ein Ja zu weibeln, mehr als 20 Interviews hat er gegeben.
Er wusste seine Niederlage auch zu begründen. An der Medienkonferenz am Abend des Abstimmungssonntags zählte er drei Gründe für das Nein auf. Unter anderem habe man Kantone ohne Projekte nicht vom Nutzen für die ganze Schweiz überzeugen können. Dieser Erzählung haben sich auch andere Autobahn-Befürworter bedient: Regionen ohne Ausbauprojekte hätten den Ausbau abgelehnt. Was sie aber nicht sagen: Auch in vielen betroffenen Orten fiel die Autobahn-Abstimmung durch.
Deutliches Nein in Basel
In Birsfelden war etwa der Rheintunnel geplant, die Gemeinde erteilte dem Autobahn-Ausbau mit 64,3 Prozent allerdings eine deutliche Abfuhr. So auch der Kanton Basel-Stadt mit 56,4 Prozent, obwohl der Tunnel dort Entlastung hätte bringen sollen.
In den Städten St. Gallen und Schaffhausen waren ebenfalls Tunnelausbauten geplant. Zwar sagten die umliegenden Gemeinden Ja, die Bevölkerung beider Städte verwarf die Vorlage aber.
Berner Gemeinden und Westschweizer Städte lehnen ab
Der Kanton Bern war gleich mit zwei Ausbauschritten betroffen und sagte mit 57 Prozent deutlich Nein. Beim Ausbauschritt zwischen Bern-Wankdorf und Schönbühl lehnten die unmittelbar betroffenen Gemeinden vielfach ab, zum Beispiel Urtenen-Schönbühl mit 58,5 Prozent, Moosseedorf mit 57,8 Prozent und Ittigen mit 60 Prozent. Immerhin Kirchberg konnte Rösti zu einem Ja von 56,6 Prozent überzeugen. Die Gemeinde wäre direkt vom Ausbauschritt zwischen Schönbühl und Kirchberg betroffen gewesen.
In der Westschweiz, wo der Ausbauschritt zwischen Nyon und Le Vengeron geplant war, ergab sich ein ähnliches Bild. Die beiden Kantone Genf und Waadt lehnten ab, so auch die Städte Genf und Nyon, mit jeweils über 60 Prozent.
Denkzettel für künftige Projekte
Das muss Rösti zu denken geben. Vor allem, wenn er einzelne Projekte weiterverfolgen will. Zwar beteuerte er am Sonntagabend, dass die Planung der sechs Projekte nun eingestellt werde, es gehe nun darum, mehrheitsfähige Alternativen zu finden.
Zuvor hatte der Verkehrsminister in einem Interview mit der «NZZ» allerdings gesagt, es gebe keinen Plan B für die Auflösung der Staus. Allenfalls könne man einzelne Projekte wie den Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen trotzdem weiterverfolgen, falls sie dort unbestritten seien. Die Abstimmungsresultate dürften ihm hier aber in die Quere kommen.
