Bombenalarm rund ums Bundeshaus! Der psychisch kranke Philipp Z.* hatte im vergangenen Februar versucht, sich Zutritt zu verschaffen, ein Sprengstoff-Schnelltest war positiv. Seinen Wagen hatte er zuvor mitten auf dem Bundesplatz parkiert. Parlamentarier und Bundesräte wurden aus dem Bau gescheucht. Ein Sprengstoffkommando rückte an, die Gegend wurde weiträumig abgesperrt.
Bei der Evakuierung aber lief einiges schief. Politiker mussten einzeln die Sicherheitsschleuse beim Südeingang passieren. «Das Evakuierungsdispositiv im Bundeshaus sollten wir nochmals überprüfen», fand FDP-Ständerat Andrea Caroni (43) damals. «Wäre etwas passiert, wäre das Gebäude wohl über uns zusammengebrochen, so langsam, wie wir waren.»
Mehrere Evakuationsübungen in Vorbereitung
Hinter dem Bundeshaus seien die Parlamentsmitglieder danach wie eine unbewachte Schafherde herumgestanden. Hätte jemand tatsächlich einen Anschlag verüben wollen, wären die Volksvertreter ein leichtes Ziel gewesen. Und: Die damalige Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller (65, Mitte) war gleich ganz im Gebäude vergessen worden.
Nun aber soll alles besser werden. Um die Sicherheit im und ums Bundeshaus zu erhöhen, planen die Parlamentsdienste gemeinsam mit dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) gleich mehrere Evakuationsübungen. Die Verwaltungsdelegation hat bereits für zwei Übungen in diesem Jahr grünes Licht erteilt. Das geht aus einem Mail an ausgewählte Kreise hervor.
Eine Übung soll im Normalbetrieb stattfinden, die andere während des Sessionsbetriebs, wenn alle Politiker im Bundeshaus versammelt sind, heisst es weiter im Schreiben, das Blick vorliegt. Und: Die erste Übung soll bereits in der laufenden Woche stattfinden. Wie Recherchen zeigen, dürfte dies am Mittwoch der Fall sein.
Lehren aus Vorfall ziehen
Für eine spätere Übung namens «Cheiron» sollen die zuständigen Stellen sogar nach freiwilligen Beamten suchen, die im Parlamentsgebäude als Statisten dienen. Die Parlamentsdienste wollen die Übungen auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren.
Bisher hätten keine solchen Sicherheitsübungen stattgefunden, heisst es aus Parlamentskreisen. Die harsche Kritik nach dem Bombenalarm vom vergangenen Februar aber zeige, «dass es dringend nötig wäre».
Auch die vormalige Ständeratspräsidentin hatte nach dem Evakuationsdebakel von Fedpol und Parlamentsdiensten einen Bericht verlangt. Man wolle den Vorfall möglichst schnell aufarbeiten und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen. Zum Glück habe es keine tatsächliche Gefährdung gegeben, «aber wir sollten aus dem Fall unsere Lehren ziehen».
Notfall-App bietet Unterstützung
Im Schreiben wird auch auf die Notfall-Info-App verwiesen, die sich schnell auf dem Smartphone installieren lässt. Sie soll Beamte und Parlamentarierinnen bei Ereignissen mit Verhaltensanweisungen unkompliziert unterstützen.
Zum Thema Evakuation finden sich dort konkrete Anweisungen: Ertönt der Alarm, sollten alle Fenster geschlossen, Wertsachen und geheime Dokumente unter Verschluss gehalten werden. Schliesslich sollte das Gebäude auf direktem Weg über die markierten Fluchtwege verlassen und einer der drei vorgesehenen Sammelplätze aufgesucht werden.
* Name geändert