Wladimir Putins (69) Invasion in der Ukraine verläuft nicht nach Plan. Er drohte bereits, im Krieg «auf alle Mittel» zurückzugreifen. Die Schweiz bereitet sich nun auf einen solchen Ernstfall vor.
Der Bundesrat hat Vorkehrungen für den Fall getroffen, dass es im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu einem nuklearen Ereignis kommt. Konkret hat er das Verteidigungsdepartement ermächtigt, einen strategischen Führungsstab Bund (SFB) einzusetzen.
Schnelle Reaktion soll sichergestellt werden
Damit habe die Landesregierung die Krisenorganisation festgelegt, um im Fall eines Atomereignisses eine schnelle und wirksame Reaktion sicherzustellen, teilte das VBS am Freitag mit. Der SFB hat die Aufgabe, die Lage laufend zu aktualisieren, damit allenfalls Massnahmen getroffen werden können.
Zusammen mit den zuständigen Stellen muss sich der SFB zudem um die Koordination der kurz-, mittel- und langfristigen Einsatzplanung kümmern. Das VBS hält es laut Mitteilung für unwahrscheinlich, dass mit einem Einsatz von nuklearen Waffen durch Russland oder das absichtliche Herbeiführen eines nuklearen Unfalls zu rechnen ist.
Wer zuständig ist
Ein nukleares Ereignis wäre in seinen Worten aber «eine Krise von grosser Tragweite, Komplexität und insbesondere zeitlicher Dringlichkeit». Zeichnet sich ein atomares Ereignis ab oder tritt ein solches ein, kann das VBS den Bundesstab Bevölkerungsschutz als SFB einsetzen.
Er wird vom VBS-Generalsekretär geleitet, und Einsitz nehmen die Generalsekretärinnen oder Generalsekretäre aller Departemente, der Bundesratssprecher sowie die Direktorinnen oder Direktoren der Bundesämter für Gesundheit (BAG), Bevölkerungsschutz (Babs), Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und Energie (BFE). Einsitz nehmen weiter eine Vertretung der Armee, die Generalsekretäre der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Weitere Stellen können bei Bedarf beigezogen werden.
Keine parallelen Strukturen
Neue, parallele Strukturen würden mit dem SFB nicht geschaffen, denn dieser basiere auf den Strukturen des Bundesstabes Bevölkerungsschutz, schrieb das VBS. Dessen Direktorenkonferenz werde spezifisch nach Ereignis zusammengesetzt. Die Zuständigkeiten und Kompetenzen verblieben bei den einzelnen Bundesstellen. (lui/SDA)
