Mattea Meyer (33) und Cédric Wermuth (35) sind mit dem Zustand der SP nicht zufrieden. Die Strukturen der Partei seien unbefriedigend, es fehle parteiintern an spannenden Diskussionen und der Entwicklung politischer Ideen. Dieses ernüchternde Fazit zieht das SP-Führungsduo in einem internen Diskussionspapier, berichtet die «NZZ am Sonntag».
Sie wollen die Partei darum radikal umbauen. Neu soll es eine Art SP-Parlament geben; einen 80-köpfigen Parteirat, in dem alle Kantonalparteien, die Juso und Gruppen wie die SP Migrant*innen oder der Reformflügel Einsitz haben. Abgeschafft werden sollen dafür die Delegiertenversammlungen und auch die Geschäftsleitung.
SP-Chefs geben Macht ab
Der Vorschlag von Meyer und Wermuth, die seit Oktober 2020 an der Spitze der SP stehen, sieht laut «NZZ am Sonntag» vor, dass der Parteirat mindestens sechsmal jährlich zusammenkommt und die strategische Ausrichtung der Partei bestimmt. Im dreiköpfigen Präsidium sollen sie selbst nicht Einsitz haben. Die beiden SP-Chefs sind bereit, einen Teil ihrer Macht abzugeben – und lösen damit ein Versprechen ein, das sie vor ihrer Wahl gegeben hatten.
Mehrere prominente Genossinnen und Genossen hatten im Vorfeld des Führungswechsels befürchtet, dass Meyer und Wermuth die Partei «jusofizieren». In einem Brief äusserten sie ihre Sorge. Die parteiinternen Skeptikerinnen und Skeptiker trafen daraufhin eine Vereinbarung mit den beiden Kandidierenden, in der es unter anderem um die Vielfalt innerhalb der Partei und die Debattenkultur ging.
Im August wird entschieden
SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen (42), welche zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Briefs gehört hat, zeigt sich zufrieden mit den Plänen der Chefs. «Das Projekt zielt darauf ab, die Partei zu öffnen und sie in ihrer ganzen Breite abzubilden. Diese Stossrichtung ist richtig», wird die Bernerin in der «NZZ am Sonntag» zitiert.
Das letzte Wort über den Partei-Umbau haben die Delegierten. Am Parteitag im August soll die Reform beschlossen werden. (lha)
