Die kantonalen Justizdirektionen wollen den Gründen für die stetig steigenden Arbeitslast der kantonalen Strafbehörden auf den Grund gehen und Lösungsvorschläge ausarbeiten. Der Schlussbericht soll anfangs 2027 vorliegen.
Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) reagiert mit einer vertiefenden Analyse auf den Umstand, dass die Qualität der Strafverfolgung und Strafjustiz in den Kantonen nicht mehr im nötigen Ausmass gewährleistet ist, weil die Arbeitslast zu hoch ist.
Drei Stufenmodell
Die Plenarversammlung der KKJPD hat deshalb gemäss einer Mitteilung vom Donnerstag grünes Licht gegeben für eine ausführliche Evaluation der Problematik. Diese erfolgt in drei Stufen: Zuerst werden die nötigen Daten zur Überlastung erhoben, dann wird untersucht, wie sich die unterschiedlichen Organisationsformen auf die Effizienz und Effektivität der Justizbehörden auswirken.
Schliesslich wird ausgelotet, inwiefern die Bestimmungen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung zur Verkomplizierung und Verlangsamung der Strafverfahren geführt haben. Darauf basierend wird in der «Analyse Überlastung Kantonale Strafbehörden» dann ein Massnahmenkatalog zur Verbesserung der heutigen Situation erarbeitet.