Darum gehts
- Trump verunsichert Europa: F-35-Kauf unter Druck, auch in der Schweiz
- Ex-Airbus-Chef empfiehlt Drohnenarmee statt Kampfjets für Luftverteidigung
- Schweiz hat bereits 700 Millionen US-Dollar für F-35-Jets überwiesen
US-Präsident Donald Trump verunsichert Europa: Gleich in mehreren Ländern kommt der Kauf des amerikanischen Kampfjets F-35 unter Druck. Auch in der Schweiz musste sich die abtretende Verteidigungsministerin Viola Amherd (62, Mitte) letzte Woche dem Gegenwind aus dem Parlament stellen.
Nun giesst ein ehemaliger Airbus-Chef weiter Öl ins Feuer. Laut Tom Enders (66), heute Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sind die Kampfjets sowieso nicht mehr die beste Wahl für die Luftverteidigung. «Niemand braucht einen F-35», sagt er im Gespräch mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Darüber berichtete zuerst CH Media.
Drohnenarmee statt Flieger
Stattdessen soll Europa auf eine Drohnenarmee setzen – so wie es bereits Elon Musk (53) letztes Jahr über seinen eigenen Kurznachrichtendienst X forderte. Das sei schneller, günstiger und flexibler als Kampfflugzeuge, so Enders.
Der Ex-Manager fordert zudem eine vollständige Abkehr von amerikanischer Rüstungstechnologie. «Wir können einfach die Augen nicht davor verschliessen, dass diese amerikanische Regierung jetzt zum Gegner geworden ist und nicht mehr Verbündeter ist», sagt er.
Auch in der Schweiz wird die Forderung lauter. In Bundesbern flatterten Amherd vor einer Woche gleich Dutzende Anfragen entgegen, die die Verlässlichkeit der USA infrage stellen. Besonders das links-grüne Lager sieht mit dem Amtsantritt Trumps die nächste Möglichkeit, den Kampfjet-Kauf zu bodigen.
Bund will am F-35 festhalten
Unsicherheit besteht gerade auch darüber, ob die USA weiter den zugesicherten Fixpreis von sechs Milliarden Franken für 36 Tarnkappenjets F-35 garantieren. Schliesslich hatte auch die Eidgenössische Finanzkontrolle die Verbindlichkeit der Zusage in Zweifel gezogen.
Der Bundesrat gehe weiter davon aus, dass sich die USA an ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz halten, betonte Amherds Verteidigungsdepartement. Das gelte auch für den Kaufvertrag für die Jets.
Der Vertrag könne zwar ohne Strafe gekündigt werden, so Amherd. «Die Schweiz wäre aber verpflichtet, alle Kosten zu tragen, die sich aus der Kündigung ergeben.» Stand jetzt hat der Bund bereits 700 Millionen US-Dollar überwiesen.
Zudem seien die neuen Kampfjets für die Verteidigung der Schweiz zentral, betonte der Bundesrat. Zwar will der Bund seine Abhängigkeit von ausländischen Rüstungsgütern zukünftig reduzieren – dennoch würde die USA weiter zu seinen wichtigsten Partnern zählen.
Woher soll die Alternative kommen?
Die Schweizer Regierung teilt also die Befürchtungen von Ex-Airbus-Chef Enders und Teilen des Parlaments eher weniger. In anderen Staaten tönt es derweil deutlicher. So stellte etwa der portugiesische Verteidigungsminister Nuno Melo (59) in einem Interview den Kauf von F-35-Jets infrage. Und auch sein kanadischer Kollege Bill Blair (70) kündigte an, sich nach Alternativen umzusehen.
Doch woher soll diese kommen? So können etwa die europäischen Kampfjets Rafale und Gripen laut Fachkreisen nicht mit der F-35 mithalten. Laut Enders ist Europa jedoch durchaus in der Lage, konkurrenzfähige Rüstungssysteme herzustellen – und verweist etwa auf das französisch-italienische Luftverteidigungssystem SAMP/T. Dieses sei «ebenbürtig» mit den Patriot-Raketen der USA, so Enders. Als Vertreter der europäischen Rüstungsindustrie schwingt bei seiner Aussage wohl aber auch einiges an Eigeninteresse mit.