Darum gehts
- Martin Pfister übernimmt das VBS von Viola Amherd ab April
- Pfister will Armee ausrüsten und Personalentscheide treffen
- Mindestens sieben Jahre oder zwei Legislaturen im Bundesrat geplant
Jetzt ist es fix – und es ist gekommen, wie alle erwartet haben: Sämtliche bisherigen Bundesratsmitglieder bleiben ihren Departementen treu. Der neu gewählte Mitte-Bundesrat Martin Pfister (61) wird per April die Nachfolge seiner abtretenden Parteikollegin Viola Amherd (62) als Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS) antreten. Das hat die Landesregierung am Freitagmorgen beschlossen.
Die Verteilung am Freitagmorgen vor der ordentlichen Bundesratssitzung sei «in sehr guter und sehr konstruktiver Atmosphäre» verlaufen, sagte Umweltminister Albert Rösti am Nachmittag am Rand einer Medienkonferenz in Bern auf eine Journalistenfrage. Mehr wollte er nicht preisgeben. Es gehe um eine interne Angelegenheit des Bundesrates, sagte er.
Die Departemente werden jeweils vom neu zusammengesetzten Bundesrat neu verteilt. Dies geschieht an einer informellen Sitzung im stillen Kämmerlein ohne Protokoll. Mit Pfister bleibt das VBS in der Hand der Bürgerlichen. Vor Amherd hatten die SVP-Bundesräte Guy Parmelin (2016 bis 2018) und Ueli Maurer (2009 bis 2015) die Departementsführung inne. Noch nie war ein SP-Bundesratsmitglied VBS-Vorsteher.
Pfisters Wunsch hat sich erfüllt
Amherd hatte Mitte Januar nach sechs Jahren ihren Rücktritt aus der Landesregierung per Ende März angekündigt. Am Mittwoch wurde Pfister von der Vereinigten Bundesversammlung im zweiten Wahlgang als ihr Nachfolger gewählt. Der Zuger Gesundheitsdirektor bezwang überraschend seinen parteiinternen Widersacher, Bauernverbandspräsident und Nationalrat Markus Ritter.
Bereits im Wahlkampf gab Pfister bekannt, dass er sich freuen würde, das VBS zu übernehmen. Das wiederholte er am Mittwoch kurz nach seiner Wahl. Er habe als Oberst und Historiker eine hohe Affinität zu sicherheitspolitischen Fragen, sagte er.
Er trete sein Amt in einer Zeit an, die täglich neue, geopolitische Verwerfungen beschere. «Ich werde deshalb stets mit dem Blick auf eine Schweiz arbeiten, die ihren Wohlstand bewahren und agil und innovativ sein muss, im Namen ihrer Souveränität und Unabhängigkeit.»
Im Verteidigungsdepartement wird sich Pfister für die Ausrüstung und die Alimentierung der Armee einsetzen, wie er ankündigte. Allerdings sei die Weiterentwicklung der Armee Sache des Gesamtbundesrates und des Parlaments.
Von Anfang an gefordert
Eine seiner Aufgaben sind Personalentscheide - Armeechef Thomas Süssli, Nachrichtendienstchef Christian Dussey und Luftwaffenchef Peter Merz haben ihre Rücktritte angekündigt. Er müsse in der Lage sein, die Weichen rasch zu stellen, sagte Pfister nach seiner Wahl. «Ich habe gewisse Vorteile, weil ich die Regierungs- und Führungsarbeit kenne.»
«Die nordatlantische Beziehung verändert sich, wir wissen nicht in welche Richtung», sagte der neue Mitte-Bundesrat zur internationalen Position der Schweiz. Die Schweiz müsse eine Rolle finden in dieser neuen geopolitischen Situation.
Im Sicherheitsbereich seien ihm Interoperabilität und Kooperation mit anderen Ländern wichtig, sagte Pfister. Dies müsse weitergeführt werden, «wenn uns die Sicherheit wichtig ist». Er habe das Gefühl, dass das Parlament dafür offen sei.
«Wir brauchen das Vertrauen des Parlaments»
Zu vorgesehenen und beschlossenen Geldern für die Armee sagte Pfister nach seiner Wahl: «Das Parlament muss sehen, dass diese Mittel effizient verwendet werden.» Das sei nun eine der wichtigsten Aufgaben in einer ersten Phase. «Wir brauchen das Vertrauen des Parlaments.» So könnten die bis 2032 vorgesehenen Mittel gesprochen werden.
Angesprochen auf seine repräsentativen Aufgaben als Bundesrat, sagte Pfister, dass er am 2. Juli gerne das Eröffnungsspiel der Frauen-Fussball-Europameisterschaft besuchen würde. «Ich hoffe, dass Viola Amherd mich dann begleiten wird.»
Schliesslich äusserte sich Pfister auch zu seiner voraussichtlichen Amtszeit. Mindestens sieben Jahre oder zwei Legislaturen lang wolle er im Bundesrat bleiben, sagte er. «Man muss sich committen für eine gewisse Zeit», hatte er schon zum Beginn seines Wahlkampfes gesagt.
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft freut sich über Bundesrat Pfister als neuen Verteidigungsminister. Sie gratulierte ihm am Freitag in einer Mitteilung zur Wahl und wünschte ihm viel Freude und Erfolg für die herausfordernde Aufgabe sowie «das nötige Soldatenglück». Mit Pfisters Wahl verbindet sie die Hoffnung, dass sich die Armee nun wieder konsequent auf ihren Hauptauftrag - die Verteidigung - konzentrieren kann.