SVP-Übervater Christoph Blocher (80) zeigt sich wenig erstaunt über die Corona-Krawalle von St. Gallen. «Wenn man die Jungen lange einsperrt, führt das zu Explosionen», sagt er in der neusten Sendung von «Teleblocher». Viele Junge seien mit der bereits über ein Jahr andauernden Einschränkung nicht einverstanden. «Eine solche Einengung ist gefährlich.»
Hunderte Jugendliche hatten bereits am Karfreitag in St. Gallen ihren Corona-Frust kundgetan. Schon für Ostersonntag waren erneute Ausschreitungen angekündigt, worauf die Polizei 650 Personen für 30 Tage aus der Stadt wegwies. Damit aber endeten die Proteste nicht. In sozialen Netzwerken rief man für das vergangene Wochenende erneut zu Krawallen auf.
«Man sollte nicht Vorschriften machen, bei denen es dann so rauskommt»
«Ich habe nie Verständnis, wenn das Recht gebrochen wird. Das ist verboten, und daran muss man sich halten», so Blocher. Gleichzeitig stellt er aber auch klar, dass er die Schuld nicht alleine bei den betroffenen Jugendlichen sieht: «Man muss sich auch fragen: Warum passiert das eigentlich?»
Eine Teilschuld scheint Blocher beim Bundesrat zu sehen, der für seine Corona-Strategie von der SVP regelmässig kritisiert wird. «Man sollte nicht solche Vorschriften machen, bei denen es dann so rauskommt», findet Blocher. Im Auge hat er etwa die Schliessung von Bars und Restaurants. Schliesslich hätten diese gute Schutzkonzepte erarbeitet. Und es habe sich gezeigt, dass es dort kaum zu Ansteckungen gekommen sei.
«Staat hat damit angefangen, sich nicht mehr an die Verfassung zu halten»
Damit argumentiert alt Bundesrat Blocher auf einer ähnlichen Linie wie bereits zuvor die Junge SVP (JSVP) Schweiz. «Über die Corona-Krawalle sind wir weder erstaunt noch empört», hatte JSVP-Präsident David Trachsel (26) gegenüber Blick klargestellt.
Zwar müssten sich die Bürger an Recht und Ordnung halten. Die Ausschreitungen seien aber nur «die logische Konsequenz einer komplett missratenen Corona-Politik». Denn auch der Staat müsse sich nach Recht und Ordnung richten. Dieser schränke in der Corona-Krise jedoch grundlos Freiheiten und die Grundrechte massiv ein. «Der Staat hat damit angefangen, sich nicht mehr an die Verfassung zu halten.»
«Ob das verhältnismässig ist, da mache ich grosse Fragezeichen»
Die Vorgaben der Behörden würden vermehrt zu Widerstand führen, meint Blocher und spricht von «Widerstandsrecht». Manche fühlten sich dazu «innerlich verpflichtet – teilweise auch aus edlen Motiven», so der SVP-Stratege weiter. «Aber man muss die Konsequenzen tragen, und das ist das Gefängnis.»
Dass die Polizei aber derart viele Rayonverbote erlassen hat, stösst beim ehemaligen Justizminister Blocher auf wenig Verständnis: «Ob das verhältnismässig ist, da mache ich grosse Fragezeichen.» (dba)
