Ausbau soll beschleunigt werden
Weiterer Rückenwind für Windkraft

Die Energiekommission des Ständerats will vorwärtsmachen. Einstimmig spricht sie sich für die schnelle Umsetzung weit fortgeschrittener Windenergieprojekte aus – wenn die Standortgemeinden und -kantone einverstanden sind.
Publiziert: 04.05.2023 um 10:18 Uhr
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Aktualisiert: 04.05.2023 um 14:21 Uhr
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Die Energiekommission des Ständerats spricht sich einstimmig für die schnelle Umsetzung weit fortgeschrittener Windenergieprojekte aus.
Foto: Keystone

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (Urek-S) beriet das Bundesgesetz über die Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Windanlagen und hiess es einstimmig gut, wie die Parlamentsdienste am Donnerstag mitteilten. Besonders in den Wintermonaten könne die Windenergie einen wertvollen Beitrag zur Stromversorgung leisten.

Ein zentrales Anliegen ist der Urek-S der Einbezug der Standortgemeinden und die demokratische Legitimation der beschleunigten Projekte. Die beschleunigten Verfahren sollten deshalb nur angewendet werden, wenn die Gemeinden der Anlage bereits im Rahmen der Nutzungsplanung zugestimmt haben.

Auch Kantone drücken aufs Gas

Ausgenommen davon sollen Kantone sein, die vor dem Inkrafttreten des Beschleunigungsgesetzes des Bundes die Kompetenz zur Nutzungsplanung für Windenergieprojekte auf die Kantonsebene verschoben haben. Diese neuen Regelungen sollten nach Ansicht der Kommission kein Hindernis für die Verfahrensbeschleunigung darstellen. In den übrigen Punkten schliesst sie sich der Vorlage des Nationalrats an.

Verschiedene Kantone sind bereits daran, den Ausbau der Windenergie auf ihrem Gebiet voranzutreiben. So will etwa Graubünden bis zu 30 alpine Flächen für Windkraft nutzbar machen. Auch in den grossen Skigebieten würden dann direkt neben der Piste Windräder surren. Dennoch schlagen die Tourismus-Destinationen bisher nicht Alarm. (SDA/dba)

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