Armeebotschaft 2024
Erst diskutieren, dann zahlen

Mit der neuen Armeebotschaft stützt Verteidigungsministerin Viola Amherd die Kosten für die Schweizer Sicherheit auf eine breitere demokratische Basis. Richtig so.
Publiziert: 14.02.2024 um 19:10 Uhr
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Aktualisiert: 14.02.2024 um 21:54 Uhr
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Verteidigungsministerin Viola Amherd (hier mit Armeechef Thomas Süssli) hat die Armeebotschaft 2024 vorgelegt.
Foto: keystone-sda.ch
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Sermîn FakiPolitikchefin

Peinlicher geht es nicht mehr: Rekruten und Soldaten müssen sich Schützenpanzer vorstellen, statt darauf zu trainieren – so abgewirtschaftet ist die Schweizer Armee offenbar. Trotzdem wäre es falsch, jetzt um jeden Preis Geld ins Militär zu stecken – nicht nur wegen der angespannten Bundesfinanzen.

Klüger ist es, zuerst darüber zu diskutieren, welche Armee die Schweiz benötigt und was diese können muss. Genau das ermöglicht Viola Amherd mit der Armeebotschaft 2024. Als erste Verteidigungsministerin der Schweiz hat sie dafür gesorgt, dass das Parlament nicht nur Kredite für Rüstungsbeschaffungen sprechen, sondern eben wirklich über die Ausrichtung der Armee streiten kann.

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Und das ist nötig: Das von Amherd vorgestellte Fähigkeitsprofil der Armee macht den Eindruck eines Gemischtwarenladens – von allem ein bisschen, aber nichts so richtig. Was in der Konsequenz dazu führen könnte, dass man sich von allem ein bisschen was kauft.

Ist das richtig und notwendig? Dank Amherd wird das Parlament die Antworten liefern.

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