Armee verteilte Schrottmasken
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen VBS

Das Chaos um die Maskenbeschaffung könnte für die Armee strafrechtliche Konsequenzen haben. Ein Verfahren bei der Bundesanwaltschaft läuft.
Publiziert: 31.01.2022 um 09:47 Uhr
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Daniel Aeschbach ist Chef der Armeeapotheke.
Foto: keystone-sda.ch

Gut 300 Millionen Hygiene- und FFP2-Masken hat der Bund im Pandemiejahr 2020 eingekauft – teilweise zu horrenden Preisen. Bis zu 9.90 Franken pro Stück gab die Armeeapotheke für eine Atemschutzmaske aus. Und diese waren teilweise von absolut minderwertiger Qualität.

Für die Armee könnte die Maskenbeschaffung juristische Konsequenzen haben. Derzeit läuft bei der Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen mehrere damals leitende Personen im Verteidigungsdepartement (VBS) sowie gegen Unbekannt, wie die Zeitungen von «CH Media» berichten. Bereits im Mai 2021 sei dieses eingeleitet worden.

Den Personen wird unter anderem zur Last gelegt, wahrheitswidrige Aussagen über Preise und Qualität verbreitet zu haben, mangelhafte Masken zu spät zurückgerufen und den Kaufpreis nicht zurückgefordert zu haben.

Im Test fielen die Masken durch

Es geht um den Kauf von Schrott-Masken der Zuger Handelsfirma Emix, die zwei Zürcher Jungunternehmer zu Masken-Millionären gemacht hat. In mehreren Chargen lieferte die Emix dem Bund Hunderttausende FFP2-Masken des Typs «Chemi-Pharm» aus Ägypten. Der Bund liess dafür über 6 Millionen Franken springen. Eine weitere Million zahlte man für 110'000 Atemschutzmasken des Typs Yuenfong.

Wie die «CH Media»-Zeitungen nun publik macht, wusste der Bund bereits kurz nach der Lieferung, dass man da Schrottmasken gekauft hat – rief diese aber erst Monate später zurück.

So zeige ein Prüfbericht, dass die Masken im April 2020 im Labor Spiez getestet worden sind. Von den ägyptischen «Chemi-Pharm»-Masken fiel eine von vier Stück im Test durch. Im Schnitt kamen sie beim sogenannten Gesamt-Fit-Faktor auf nur 4,6 Punkte, wobei mindestens 13 Punkte nötig gewesen wären. Eine weitere Maske sei wegen offensichtlicher Leckage gar nicht für die Bewertung berücksichtigt worden. Die Yuenfong-Masken holten laut «CH Media» sogar nur 1,6 bis 4,1 Punkte. Sie waren zu gross geschnitten und sassen deshalb nicht richtig.

Andere stoppten Einsatz – der Bund nicht

Anfang Juli rief der Bund die «Chemi-Pharm»-Masken zurück. Man habe erst reagiert, als das Labor des Unispitals Genf dem Bund ein Problem mit Schimmelbefall meldete. Jene des Typs Yuenfong wurden – anders als etwa das deutsche Bundesland Rheinland-Pfalz, das Ende 2020 riet, die Masken «auszusortieren» – nie zurückgerufen. Der Kanton Zug hatte im Herbst 2020 wegen Zweifeln an der Qualität eigenhändig entschieden, die Masken nicht mehr einzusetzen.

Das VBS begründet das Vorgehen auf Anfrage von «CH Media» damit, dass die Prüfberichte nicht von einer Nutzung der Masken abgeraten hätten. Angesichts der kritischen Mangellage im Frühling 2020 habe sich die Armeeapotheke damals entschieden, die Masken anzunehmen und einzusetzen. «Die Masken wurden als gebrauchstauglich eingestuft», so ein Sprecher. Zu diesem Zeitpunkt seien ausserdem fast nur Masken verfügbar gewesen, deren Passform auf die asiatische Kopfform zugeschnitten gewesen sei. Man verweist zudem auf andere Tests, die die bemängelten Masken bestanden haben.

VBS gab sich selbst gute Note

In einem internen Prüfbericht hatte sich das VBS für die Maskenbeschaffung selbst insgesamt ein gutes Zeugnis ausgestellt – trotz der heftigen Kritik wegen Müffel-Masken und Wucherpreisen. Zu welchem Schluss wohl die Bundesanwaltschaft kommt? (lha)

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