Auf einen Blick
- Schweizer Rüstungschef warnt: Land verschläft geopolitische Bedrohungslage
- Urs Loher fordert schnelle Schritte zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit
- Bundesparlament diskutiert über schnelle Erhöhung des Armeebudgets
Der Budgetkrimi im Bundeshaus geht weiter: Nach dem Nationalrat entscheidet der Ständerat über mehr Geld für die Armee. Wie schnell soll das Militärbudget erhöht werden?
Mitten in der laufenden Debatte hat sich nun auch der Schweizer Rüstungschef zu Wort gemeldet – er redet Klartext: In den Augen von Urs Loher (58) verschläft die Schweiz die geopolitische Bedrohungslage. Er steht seit gut einem Jahr an der Spitze des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) im Departement von Bundesrätin Viola Amherd (62).
Sein persönlicher Eindruck sei, «dass die Schweiz noch an eine heile Welt glaubt». Zwar habe es «2022 ein kurzes Erwachen gegeben, als Russland die Ukraine angriff», so Loher im Interview mit der «NZZ». Doch: «Offenbar haben wir uns danach im Bett wieder umgedreht und weitergeträumt.»
Gerät die Schweiz ins Hintertreffen?
Die Botschaft Lohers ist klar: Wenn die Schweiz nicht erwacht, könnte sie sicherheitspolitisch ins Hintertreffen geraten. Der Rüstungschef verweist auf andere Staaten.
Länder wie Polen und Lettland gingen davon aus, dass Russland bis 2027 bereit sein könnte, den Krieg auszuweiten, und Deutschland prognostiziere Ähnliches für 2028. Innerhalb von Europa herrsche die Meinung vor, «dass man schnell grosse Schritte hinsichtlich der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung nach vorne machen muss».
Im «NZZ»-Interview nimmt der Armasuisse-Chef auch die Politik in die Pflicht: «Wir können diese grossen Schritte nur mitmachen, wenn wir über die entsprechenden Zahlungsmittel verfügen.» Aber in der Schweiz diskutiere man auch nach mehr als 1000 Tagen Krieg noch darüber, wie viel Geld die Armee bekommen solle oder ob die Exportregularien für Kriegsmaterial angepasst werden sollten.
Rüstungschef widerspricht Kritikern
Aufgerüttelt vom Ukraine-Krieg wollen die Bürgerlichen im Parlament das Armeebudget stärker erhöhen als vom Bundesrat vorgesehen. Doch Kritiker sagen: Die Armee wisse gar nicht, was sie mit dem vielen Geld anstellen würde.
Loher widerspricht deutlich. Pläne habe man reichlich, sagt er. «Es gibt genügend Vorhaben, die man in kürzester Zeit beschaffen kann.» Was auf dem Militär-Einkaufszettel des Bundes steht, dokumentierte Blick kürzlich.