Dossier

SPD

Verkehr stockt
Kontrollen am Zoll führen zu Stau an den Grenzen
Deutschland macht schärfere Grenzkontrollen. Dies hat am Dienstag bereits Auswirkungen für Pendler zwischen Deutschland und der Schweiz. In Kreuzlingen und in Basel gab es Staus.
17.10.2023, 16:06 Uhr
Kontrollen am Zoll führen zu Stau an den Grenzen
Umstrittenes Treffen
Scholz empfängt Hamas-Unterstützer aus Katar
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Donnerstag in Berlin den Emir von Katar, Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani. Die beiden kommen zu einem Mittagessen im Bundeskanzleramt zusammen. Auch Israel soll Thema sein.
12.10.2023, 13:06 Uhr
Scholz empfängt Hamas-Unterstützer aus Katar
Angst vor Krimbrücken-Attacke
Taurus-Absage – Scholz schockt Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einem Medienbericht zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Offenbar aus Sorge vor der Zerstörung der Krimbrücke.
05.10.2023, 07:49 Uhr
Taurus-Absage – Scholz schockt Ukraine
Viele geschleuste Migranten
Deutschland führt temporäre stationäre Grenzkontrollen ein
Die Zahl der nach Deutschland geschleusten Migranten ist laut Innenministerin Nancy Faeser zuletzt gestiegen. Nun führt unser Nachbarland temporäre stationäre Grenzkontrollen ein.
04.10.2023, 08:14 Uhr
Deutschland führt temporäre stationäre Grenzkontrollen ein
Razzien in Deutschland
Berlin verbietet zwei Neonazi-Gruppierungen
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat binnen weniger Tage die zweite rechtsextremistische Vereinigung verboten. Dabei fanden mehrere Razzien statt.
27.09.2023, 16:26 Uhr
Berlin verbietet zwei Neonazi-Gruppierungen
Neuwahl-Countdown läuft
Regierungsbildung in Spanien gescheitert
Die politische Ungewissheit in Spanien setzt sich gut zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl fort. Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo scheiterte am Mittwoch wie erwartet mit einem ersten Versuch zur Bildung einer neuen Regierung.
27.09.2023, 16:16 Uhr
Regierungsbildung in Spanien gescheitert
Nächste Vereinigung verboten
Razzia gegen Rechtsextremisten in Deutschland
Eine Woche nach dem Verbot des Vereins «Hammerskins» gibt es in Deutschland eine weiter Razzia gegen Rechtsextremismus. Die Germanen-Sekte «Artgemeinschaft» wird verboten.
27.09.2023, 08:19 Uhr
Razzia gegen Rechtsextremisten in Deutschland
«Verbot funktioniert nicht»
Politexperte erklärt, was die AfD so gefährlich macht
Der Aufstieg der rechten AfD erschreckt viele Deutsche. Politexperte Jonathan B. Slapin über die Gründe des Erfolgs, die Gefahr und über ein mögliches Verbot.
22.08.2023, 07:41 Uhr
Politexperte erklärt, was die AfD so gefährlich macht
Klatsche aus Karlsruhe
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz
Keine 48 Stunden vor dem endgültigen Parlamentsbeschluss zum umstrittenen Heizungsgesetz hat das deutsche Bundesverfassungsgericht das Vorhaben im Eilverfahren gestoppt.
06.07.2023, 08:23 Uhr
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz
Nach monatelangem Hin und Her
Deutschland bekommt nationale Sicherheitsstrategie
Nach monatelangen Verhandlungen legt die Bundesregierung am Mittwoch erstmals eine nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland vor.
14.06.2023, 08:49 Uhr
Deutschland bekommt erstmals eine nationale Sicherheitsstrategie
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