Dossier

SP

Aufatmen bei Jugend-Klub
Grünes Licht für «Roger-Federer-Halle»
Nach langem Rechtsstreit und einer emotionalen Debatte hat das Basler Parlament dem Bebauungsplan für eine Tennishalle des TC Old Boys zugestimmt.
12.12.2024, 12:01 Uhr
Grünes Licht für «Roger-Federer-Halle»
Showdown am Bundesgericht
Bei Wiederholung droht AHV-Chaos
Das Bundesgericht in Lausanne entscheidet am Donnerstag über die Beschwerden gegen die AHV-Abstimmung vom September 2022. Wird das Volksverdikt aufgehoben, stehen dem Bund Chaos-Tage bevor.
12.12.2024, 15:41 Uhr
Beginnt heute das AHV-Chaos?
Kantonsrat SZ
Im Kanton Schwyz sinkt 2025 der Steuerfuss
Im Kanton Schwyz sinkt 2025 der Steuerfuss für natürliche Personen von 120 auf 115 Prozent. Dies hat der Kantonsrat am Mittwoch mit 61 zu 35 Stimmen entschieden. Danach stimmte er dem Budget und den Finanzplänen gegen die Stimmen der Linken zu.
11.12.2024, 16:18 Uhr
Im Kanton Schwyz sinkt 2025 der Steuerfuss
Zweiter Tag der Budget-Debatte
Zürcher Kantonsrat gönnt Gerichtsschreibern keine Lohnerhöhung
Die Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber im Kanton Zürich erhalten im kommenden Jahr keine Lohnerhöhung. Der Kantonsrat hat am zweiten Tag der Budget-Debatte am Dienstag entschieden, lediglich den Teuerungsausgleich zu zahlen.
11.12.2024, 17:45 Uhr
Zürcher Kantonsrat gönnt Gerichtsschreibern keine Lohnerhöhung
Beznau nur noch bis 2033
«Wenn wir Strom aus dem Ausland kaufen müssen, wird das teurer»
Das AKW Beznau läuft noch bis 2033, dann ist Schluss. Die Reaktionen.
05.12.2024, 13:31 Uhr
«Wenn wir Strom aus dem Ausland kaufen müssen, wird das teurer»
Um Bürokratie abzubauen
SVP-Egger sucht den Schweizer Elon Musk
Die SVP will bei den Beamten sparen. Aus diesem Grund will SVP-Nationalrat Mike Egger eine Kommission einsetzen, die Vorschläge macht um Bürokratie abzubauen. Als Vorbild dient Elon Musk.
03.12.2024, 21:10 Uhr
SVP-Egger sucht den Schweizer Elon Musk
Kantonsrat streicht Beitrag
Droht dem «kleinsten Skigebiet der Welt» das Aus?
Das umstrittene Kunstprojekt im Herzen von St. Gallen schien auf der Zielgerade zu sein. Jetzt aber hat die Mehrheit des Kantonsparlaments einem Streichungsantrag der SVP zu einem Beitrag aus dem Lotteriefonds zugestimmt. Damit fehlen den Initianten 45'000 Franken.
04.12.2024, 14:17 Uhr
Kommt «kleinstes Skigebiet der Welt» doch nicht?
Bis zu 955’000 Franken
Prämien steigen – die Löhne der Krankenkassen-Manager auch
Neue Rekorde bei den Löhnen der Krankenkassen-Chefs: «Profitgier», sagt ein SP-Ständerat – und tritt den Kampf an.
03.12.2024, 12:39 Uhr
Die Prämien steigen – die Löhne der Krankenkassen-Manager auch
Landrat BL
Keine Polizei-Quittungen gegen Racial Profiling im Baselbiet
Ein Quittungssystem bei Polizeikontrollen zum Vorbeugen von Racial Profiling ist kein Thema im Baselland. Der Landrat hat am Donnerstag zwar ein entsprechendes Postulat von Ronja Jansen (SP) nach einer lebhaften Debatte überwiesen, doch wieder sogleich abgeschrieben.
29.11.2024, 18:33 Uhr
Keine Polizei-Quittungen gegen Racial Profiling im Baselbiet
Verzicht für SP-Frau Kruit
Alec von Graffenried verzichtet auf Berner Stadtpräsidium
Die Stadt Bern bekommt ihre erste Stadtpräsidentin. Alec von Graffenried zieht sich aus dem Rennen um das Stadtpräsidium zurück. Der grüne Bisherige tritt nicht mehr an, Mitglied der Regierung bleibt er aber.
26.11.2024, 15:14 Uhr
Berner Stadtpräsident gibt auf und macht Weg für Frau frei
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