Dossier

Sigmar Gabriel

Sprache
«Volksverräter» folgt auf «Gutmensch»
Darmstadt – Der Begriff «Volksverräter» ist zum deutschen «Unwort des Jahres 2016» gewählt worden. Als Vorwurf gegen Politiker sei er undifferenziert und diffamierend, erklärte die Expertenjury am Dienstag in Darmstadt.
11.09.2018, 21:30 Uhr
Die Masse pöbelte an der Einheitsfeier am 3. Oktober in Dresden: Auf dem Weg zur Frauenkirche wurden Politiker aufs Übelste beschimpft und beleidigt, «Volksverräter»-Rufe hallten.
Deutschland
Milliarden-Pakt zur Entsorgung von Atommüll
Berlin – In Deutschland ist die Kosten- und Arbeitsteilung bei der Abwicklung des Atom-Zeitalters geregelt worden. Der Bundestag billigte das dazu nötige Gesetz, um den jahrzehntelangen Konflikt zu beenden.
11.09.2018, 08:45 Uhr
Dampf über den Kühltürmen des deutschen Atomkraftwerks Grafenrheinfeld. (Archiv)
Merkel tritt nochmal an
«Ich will Deutschland dienen»
Bundeskanzlerin Angela Merkel will wieder für das Kanzleramt und den CDU-Vorsitz kandidieren. Das hat sie heute in Berlin bestätigt.
11.09.2018, 15:35 Uhr
Germany Merkel
Deutschland
Steinmeier will «Mutmacher» sein
Berlin – Der Kandidat für das Amt des deutschen Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier (SPD), will sich als Staatsoberhaupt gegen eine Spaltung der Gesellschaft einsetzen. Er wolle ein «Mutmacher» sein, erklärte er.
11.09.2018, 08:35 Uhr
Lobbyisten in der Wandelhalle im Bundeshaus. Wer viel Geld hat, kann die Politik zu seinen Gunsten beeinflussen: Dieser Aussage stimmen zwei Drittel der von Transparency International befragten Schweizer zu. (Symbolbild)
Deutschland sucht neuen Bundespräsidenten
CDU unterstützt SPD-Steinmeier
Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll im Februar zum neuen Bundespräsidenten Deutschlands gewählt werden. Mit Hilfe der der CDU.
11.09.2018, 22:05 Uhr
Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier spricht am Donnerstag in Potsdam zu den Medien.
Ceta-Verhandlungen
Schulz bleibt für Ceta zuversichtlich
Brüssel – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz glaubt weiter fest an einen erfolgreichen Abschluss des europäisch-kanadischen Handelspakts Ceta. Nach Gesprächen mit Kanada und der in der EU blockierenden Wallonie zeigte er sich am Samstag zuversichtlich.
09.10.2018, 00:46 Uhr
«Nicht auf der Zielgerade abbrechen»: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über Ceta-Verhandlungen mit Kanada.
Freihandel
Laut Malmström könnte CETA 2017 starten
Bratislava – EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht gute Chancen, das umstrittene Handelsabkommen Ceta mit Kanada Ende Oktober zu unterzeichnen und Anfang 2017 teilweise in Kraft zu setzen. Das Freihandelsabkommen TTIP hingegen dürfte erst im nächsten Jahr kommen.
30.09.2018, 20:46 Uhr
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei ihrer Medienkonferenz in Bratislava.
Aussenhandel
TTIP-Verhandlungen vor dem Aus
Paris – Nach Berlin erachtet auch Paris die TTIP-Verhandlungen als gescheitert. Frankreich wird die EU-Kommission im September zum Stopp der Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP auffordern.
11.09.2018, 13:45 Uhr
Der für die TTIP-Verhandlungen zuständige französische Aussenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl. (Archiv)
Jetzt ermittelt Staatsanwaltschaft
Pegida-Demonstranten bringen Galgen für Merkel mit
Berlin – Ein auf einer Pegida-Demonstration gezeigter Galgen für die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel beschäftigt die Justiz: Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete am Dienstagmorgen ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt ein.
05.10.2018, 02:37 Uhr
Pegida-Demonstranten brachten in Dresden einen Galgen mit - für Merkel und Gabriel. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Brite kritisiert Solidarität mit Flüchtlingen
«Die Deutschen haben den Verstand verloren»
Der britische Politologe Anthony Glees kritisiert die Deutschen für die Aufnahme der Flüchtlingen. Deutschland handle «undemokratisch» und verhalte sich wie ein «gefühlsgeleiteter Hippie-Staat», so sein absurder Vorwurf.
10.09.2018, 14:00 Uhr
«Deutschland gefährdet die Existenz der EU»: Der britische Politologe Anthony Glees schiesst gegen Merkels Asylpolitik.