Dossier

Fabian Molina

Referendum angedroht
Streit um Freihandelsabkommen mit China
Die zuständige Nationalratskommission begrüsst die Stossrichtung des Bundesrats beim Verhandlungsmandat für ein neues Freihandelsabkommen mit China. Verbindliche Regelungen zum Schutz der Menschenrechte sollen nicht Teil der Verhandlungen sein, was die Linke erzürnt.
27.08.2024, 19:07 Uhr
Kritik am Mandat für neues Freihandelsabkommen mit China
Teilnahme an «Sky Shield»
Bundesrat will Parlament nicht mitreden lassen
Für den Bundesrat ist die Teilnahme am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beschlossene Sache. Im Parlament hingegen sind die Pläne umstritten – nur darf es nicht mitentscheiden. Das sorgt für Ärger.
01.07.2024, 12:37 Uhr
Bundesrat will Parlament nicht mitreden lassen
Schweiz verneigt sich vor Nemo
«Du hast ganz Europa freier gemacht»
Die Schweiz feiert Nemo! Der Sieg des Bieler Gesangtalents lässt kaum jemanden kalt.
13.05.2024, 07:41 Uhr
«Du hast ganz Europa freier gemacht»
Mit Video
FBI informiert Betroffene
Chinesische Hacker attackierten Schweizer Parlamentarier
Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden im Winter 2021 von einer chinesischen Hackergruppe angegriffen. Dies geht aus einer Anklageschrift des US-Justizministeriums hervor.
05.05.2024, 07:45 Uhr
Chinesische Hacker attackierten Schweizer Parlamentarier
Heikler Geschäftspartner
Die Ruag und der Pinochet-Mann
Aus der Zeit der chilenischen Diktatur gibt es Mordvorwürfe gegen ihn. Doch bis vor kurzem war er ein gefragter Geschäftspartner des Staatsbetriebs.
28.04.2024, 11:48 Uhr
Die Ruag und der Pinochet-Mann
SP-Molina wütend: «Zynisch!»
Schweiz Tourismus unterzeichnet Kooperation mit Saudis
Schweiz Tourismus lanciert eine Saudi-Arabien-Offensive: 2023 eröffnete die Marketingorganisation eine Aussenstelle in Riad, jetzt kooperiert sie mit der saudischen Tourismusbehörde. Das gefällt nicht allen – vor allem die Rolle von Guy Parmelin gibt zu reden.
19.02.2024, 18:21 Uhr
«Zynische Politik mit einem Unrechtsstaat»
Nachfolge noch unklar
Juso-Präsident Siegrist tritt im Juni zurück
Der Präsident der Schweizer Jungsozialisten (Juso), Nicola Siegrist, tritt im kommenden Juni zurück. Dies gab der 27-Jährige am Sonntag zum Abschluss der zweitägigen Jahresversammlung der Jungpartei in Bümpliz BE bekannt.
19.02.2024, 17:46 Uhr
Juso-Präsident Siegrist kündigt Rücktritt im Juni an
Erste langfristige Strategie
Das hat Amherd mit der Armee vor
Die Ausgaben für die Armee sollen 2025 bis 2028 knapp 26 Milliarden Franken beantragen. Erstmals legt Verteidigungsministerin Viola Amherd für das Militär eine längerfristige Strategie vor. Erste Reaktionen bleiben verhalten.
15.02.2024, 08:51 Uhr
Das hat Amherd mit der Armee vor
Mit Video
Finanzloch bei der Armee
SP fordert Konsequenzen, Blocher sieht Problem ganz oben
Nach Bekanntwerden des Finanzlochs bei der Armee fordert die SP eine «lückenlose Aufklärung» und «volle Transparenz». Auch SVP-Doyen Blocher mischt sich in die Debatte ein.
02.02.2024, 18:32 Uhr
SP fordert Konsequenzen, Blocher sieht Problem ganz oben
Finanz-Debakel bei der Armee
Es fehlt eine Milliarde Franken
Die Entscheidung der Armee, eine Publikumsanlässe wegen finanzieller Engpässe abzusagen, sorgte für Aufsehen. Nun zeigt sich: Das tatsächliche Ausmass des Finanzproblems ist noch viel grösser. Armeechef Thomas Süssli muss sich vor Parlamentariern erklären.
01.02.2024, 12:10 Uhr
Jetzt muss Süssli das Finanz-Debakel bei der Armee erklären
Mit Video
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