Der neue US-Präsident Donald Trump (78) will erneut das Pariser Klimaschutzabkommen zur Begrenzung der Erderwärmung kündigen. Das Weisse Haus nannte den Austritt in einer Mitteilung als eine von Trumps Prioritäten. Die Kündigung muss bei den Vereinten Nationen eingereicht werden, sie wird nach einem Jahr wirksam.
Damit werden die Vereinigten Staaten weitgehend aus dem Kampf der Staatengemeinschaft gegen die Erderwärmung aussteigen. Trump hatte das Abkommen als «Katastrophe» und «Abzocke» der Vereinigten Staaten bezeichnet.
Klimawandel sei «grosser Schwindel»
In der Mitteilung des Weissen Hauses hiess es, Trump werde den «Klimaextremismus» seines Vorgängers Joe Biden (82) beenden. Nach Trumps Darstellung gibt es auch die Erderwärmung nicht, den Klimawandel bezeichnet er immer wieder als «grossen Schwindel».
Das Pariser Klimaabkommen hat das Ziel, die Erderwärmung auf klar unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen, und möglichst auf nur 1,5 Grad. Auf dieses Ziel hatte sich der Uno-Klimagipfel 2015 in Paris geeinigt und es später auf Klimakonferenzen mehrfach bekräftigt. Damit sollen die schlimmsten Folgen der Klimakrise vermieden werden, etwa häufigere und heftigere Hitzewellen, Dürren, Waldbrände sowie Unwetter und Überschwemmungen.
Biden machte erste Kündigung rückgängig
Die Vertragsstaaten sollen dafür Pläne für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen bei der Uno einreichen. Entscheidende Teile der Vereinbarung sind völkerrechtlich verbindlich. Es gibt jedoch keine Strafen bei Nichterfüllung der Zusagen. Fast alle Staaten der Welt sind Teil der Vereinbarung. Nur Jemen, Iran und Libyen haben den Vertrag nicht unterzeichnet.
Trump hatte die USA bereits in seiner ersten Amtszeit (2017-2021) aus dem Abkommen geführt. Aufgrund der Kündigungsfrist wurde der Austritt aber erst kurz vor Ende seiner Amtszeit im November 2020 wirksam. Da war schon klar, dass der Demokrat Biden ihn im Weissen Haus ablösen und die USA wieder in das Abkommen zurückführen werde. (obf)