Auf einen Blick
- Hegseths Senatsanhörung wurde wegen Protesten unterbrochen
- Hegseth ist Trumps Wunschkandidat für das Pentagon
- Hegseth wehrte sich gegen Vorwürfe
Die Senatsanhörung des umstrittenen Kandidaten für den Posten des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth (44), sorgt für Aufruhr: Gleich zu Beginn musste sie wegen lautstarker Proteste kurz unterbrochen werden. Ein Demonstrant wurde von Polizisten aus dem Saal getragen. Unter den Protestierenden in Washington war auch die Gruppe «Code Pink», die für solche Aktionen im US-Parlament bekannt ist.
Der designierte US-Präsident Donald Trump (78) will, dass Hegseth künftig das Pentagon leitet. Hegseth verteidigte sich vor dem Senat gegen zahlreiche Vorwürfe. «Als Präsident Trump mich für diesen Posten auswählte, gab er mir als Hauptaufgabe mit auf den Weg, die Kriegerkultur zurück ins Verteidigungsministerium zu bringen», sagte Hegseth. Wie Trump wolle er ein Verteidigungsministerium, «das sich auf Tödlichkeit, Leistungsprinzip, Kriegsführung, Verantwortlichkeit und Bereitschaft konzentriert», sagte der ehemalige Fox News-Moderator.
Demokratischer Senator: «Ich glaube nicht, dass Sie qualifiziert sind»
Hegseth werden neben fehlender Erfahrung auch Alkoholmissbrauch und sexuelle Gewalt gegen eine Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt. Nach Informationen der «Washington Post» zahlte Hegseth einen Betrag in unbekannter Höhe an die Frau, um eine Klage und einen Prozess zu verhindern. Auch ist er in der Kritik wegen seiner Tätowierungen mit Symbolen und Parolen aus dem Mittelalter, die vielfach auch von weissen Rassisten und Neonazis verwendet werden.
Der demokratische Senator Jack Reed sprach Hegseth die Eignung für die Leitung des Pentagon ab. «Herr Hegseth, ich glaube nicht, dass Sie qualifiziert sind, den überwältigenden Anforderungen dieser Aufgabe gerecht zu werden», sagte Reed. Zahlreiche Quellen brächten ihn in Zusammenhang mit «der Missachtung der Kriegsgesetze, der finanziellen Misswirtschaft, rassistischen und sexistischen Äusserungen über Männer und Frauen in Uniform, Alkoholmissbrauch und sexuellen Übergriffen», sagte Reed.
Der 44-Jährige sprach daraufhin von einer «koordinierten Verleumdungskampagne» und sagte: «Ich bin keine perfekte Person.» Aber Gott habe ihm vergeben. Angesprochen auf den Vorgang im Jahr 2017 sprach er von «falschen Anschuldigungen».
Hegseth ist Wunschkandidat von Trump
Der Fox-News-Moderator hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota keine politische Erfahrung, soll aber mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten. Als Verteidigungsminister wäre der 44 Jahre alte Ex-Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar (731 Milliarden Franken), Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen verantwortlich.
Wer für einen Ministerposten nominiert wird, benötigt die Zustimmung des Senats. Doch Hegseth stiess selbst bei Republikanern zunächst auf Widerstand. Aufgrund der knappen Mehrheit seiner Partei in der Parlamentskammer könnte ihm schon eine geringe Zahl von Abweichlern zum Verhängnis werden.
Trump hielt entschlossen an der Personalie fest. Dahinter steht wohl auch die Sorge, nach dem Rückzug seines Wunsch-Justizministers Matt Gaetz (42) einen weiteren Rückschlag hinnehmen zu müssen. Gaetz hatte sich nach Kontroversen um sein Verhalten und wegen mangelnder Unterstützung zurückgezogen – eine herbe politische Niederlage für Trump, der die Besetzung wichtiger Posten auch als Ausdruck seiner politischen Stärke inszeniert.