Donald Trump hat grosse und einschneidende Pläne, sollte er erneut zum Präsidenten der USA gewählt werden: Laut einem am Dienstag im «Time-Magazin» veröffentlichten Interview reichen sie von Massenabschiebungen illegaler Einwanderer und Haftlager für Migranten bis zur Überwachung von Schwangerschaften, um Abtreibungen zu verhindern.
Massenabschiebungen und Haftlager
Zur Einwanderungspolitik sagte der Rechtspopulist, ihm werde nichts anderes übrig bleiben, als Massenabschiebungen vorzunehmen. Dazu solle die Nationalgarde eingesetzt werden, «aber ich hätte auch kein Problem damit, das Militär zu nutzen», sagte Trump. Auf einen Einwand des Interviewers, dass US-Gesetze den Einsatz der Armee gegen Zivilisten auf US-Boden verbieten, entgegnete der Ex-Präsident, bei illegal ins Land gekommenen Menschen handele es sich «nicht um Zivilisten», sondern um «eine Invasion». Haftlager für Migranten schloss er nicht aus.
Überwachung bei Schwangerschaftsabbruch
Zu dem im Wahlkampf heftig umstrittenen Thema Schwangerschaftsabbruch sagte Trump, die einzelnen US-Bundesstaaten sollten ihre Abtreibungsgesetze selbst festlegen. Auf die Frage, ob Bundesstaaten Schwangerschaften von Frauen überwachen sollten, um zu überprüfen, ob diese eine Abtreibung vornehmen, antwortete der Rechtspopulist, «ich glaube, das könnten sie machen». Der Einführung eines US-weiten Abtreibungsverbots werde er sich nicht in den Weg stellen.
Strafverfolgung von Biden
Gewalt im Falle seiner Wahlniederlage schloss Trump in dem Interview nicht aus. «Ich glaube, dass wir einen grossen Wahlsieg haben werden und ich glaube, es wird keine Gewalt geben», sagte er und schränkte ein: «Wenn wir nicht gewinnen – wissen Sie, es kommt darauf an.» Im Falle seines Wahlsiegs stellte Trump ein juristisches Vorgehen gegen den derzeitigen Präsidenten Joe Biden in Aussicht: «Biden wird sicher für all seine Verbrechen verfolgt werden, denn er hat viele Verbrechen begangen», sagte der 77-Jährige, ohne dies näher auszuführen. Auf die Frage, ob er im Umgang mit politischen Gegnern bereit sei, Teile der US-Verfassung ausser Kraft zu setzen, sagte Trump, seiner Ansicht nach sei «der Feind von Innen oft gefährlicher für unser Land als äussere Feinde wie China, Russland oder viele andere».
Übrigens: Glaubt man den Worten von Allan Lichtman, wird es keine zweite Amtszeit von Trump geben. Der US-Politikwissenschaftler hatte das Ergebnis von neun der letzten zehn Abstimmungen korrekt vorhergesagt. Und für die kommenden Wahlen tippt das Polit-Orakel auf Joe Biden. (AFP/sam)