Auf einen Blick
- SPD-Rufe nach Pistorius als Kanzlerkandidat werden lauter. Scholz unter Druck
- SPD-Spitze berät am Dienstagabend. Klingbeil und Mützenich stehen zu Scholz
- Neuwahlen in Deutschland am 23. Februar
Die Rufe in der SPD, wonach Boris Pistorius (64) bei den kommenden Neuwahlen in Deutschland als Kanzlerkandidat antreten soll, werden immer lauter. Längst sind es nicht mehr nur kleine Lokalpolitiker, die den Rückzug von Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (66) fordern.
Am Montagabend veröffentlichten die mächtigen SPD-Chefs des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Dirk Wiese (41) und Wiebke Esdar (40), eine Art Liebeserklärung an Pistorius. «Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundeswahl ist. Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius», schreiben sie in einem Statement.
Die Worte, die die beiden zu Scholz wählen, tönen eher wie ein Abschied. Das aktuelle Ansehen des Bundeskanzlers sei «stark mit der Ampel verknüpft». Und: «Mit einigem Abstand werden seine Arbeit und seine Entscheidungen für unser Land mit Sicherheit weitaus positiver beurteilt werden.»
Viele Sozialdemokraten hegen Zweifel und fragen sich, ob Scholz der richtige Kandidat für die Wahl am 23. Februar ist. Dass der zeitweise unbeliebteste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht durch den aktuell beliebtesten deutschen Politiker ausgetauscht wurde, hat er vor allem zwei Männern zu verdanken.
Klingbeil, der Taktierer
Einer von ihnen ist Lars Klingbeil (46). Er steht gemeinsam mit Saskia Esken (63) an der Spitze der Bundes-SPD. Am Montag beharrte Klingbeil in der ARD-Talkshow «Caren Miosga» auf Scholz als Kanzlerkandidaten.
«Wir können uns jetzt über zwanzig verschiedene Wege dieser Frage nähern», sagte Klingbeil. «Meine Antwort wird immer die Gleiche bleiben: Wir wollen mit Olaf Scholz antreten. Da gibt es eine Klarheit. Da gibt es auch kein Wackeln.»
Klingbeil ist überzeugt, dass die SPD nur geschlossen durch den Winter-Wahlkampf kommt. Klarer Terminplan statt kurzfristiger Kandidatentausch, so seine Ansicht.
Und dann wären da noch Klingbeils eigene Interessen. Er wähnt sich als möglicher Nachfolger von Scholz – und als Vizekanzler in einer neuen Regierung. Zieht Scholz sich erst nach der Wahl zurück, wäre der Weg für Klingbeil frei. Würde der Verteidigungsminister die SPD auf der anderen Seite zu einem guten Ergebnis führen, wären die Karrierepläne Klingbeils zunichtegemacht.
Können Mützenich und Klingbeil Scholz retten?
Der zweite Mann, der sich gegen einen Scholz-Rückzug stellt, ist Fraktionschef Rolf Mützenich. Er ist Scholz treu ergeben, brachte die Abgeordneten im Ampel-Chaos immer wieder auf Linie.
Ein Pistorius-Freund ist auch Mützenich nicht. Er vertritt den Teil der SPD, der von Aufrüstung und Waffenlieferungen an die Ukraine nicht viel hält. Pistorius fährt eine andere Linie, er will Deutschland «kriegstüchtig» machen und betont ohne Unterlass die Unterstützung für die Ukraine.
Pistorius hält sich mit eindeutigen Aussagen zur K-Frage bedeckt. Ausschliessen will er aber nichts – «weil die Welt sich so schnell weiterdreht», sagte er am Montagabend. Scholz, der aktuell in Brasilien beim G20-Gipfel weilt, zieht dort sein Programm durch, will so vermutlich Nervenstärke demonstrieren. Seine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur trug er zuletzt allerdings zurückhaltender vor.
Können Mützenich und Klingbeil Scholz retten? Wie «Bild» am Dienstag berichtete, wird die SPD-Spitze noch am Abend für Beratungen zusammenkommen. Eigentlich wollte man sich erst Ende November festlegen. Nun, so scheint es, hat sich die K-Frage zur Zerreissprobe zwischen Scholz-Unterstützern und Pistorius-Fans entwickelt, die die Partei spalten könnte. Eine Entscheidung lässt sich nicht länger vertagen.