Was passiert heute?
Heute Montag treffen sich in allen US-Bundesstaaten die am 3. November vom Volk gewählten Wahlleute. Von den insgesamt 538 gewählten Personen entfallen 306 auf Joe Biden (78), der amtierende Präsident Donald Trump (74) holte nur 232.
Diese Wahlleute werden in den Hauptstädten ihres jeweiligen Bundesstaats ihre Stimme für den neuen Präsidenten und den Vize abgeben. Die Treffen finden zwischen 16 Uhr (Schweizer Zeit) an der Ostküste und 1 Uhr am Dienstag auf Hawaii statt.
Wer sind diese Wahlleute?
In der Regel sind Wahlleute politische Aktivisten, Beamte, Spender – einfach Personen, die eine enge Bindung zu ihrem Kandidaten haben und von der Partei nominiert worden sind. Oft sind sie unbekannt. New York hat aber zwei prominente Wahlleute: den früheren US-Präsidenten Bill Clinton (74) und seine Frau, die frühere Aussenministerin Hillary Clinton (73).
Was ist, wenn ein Wahlmann verhindert ist?
In Massachusetts ist vor kurzem Wahlmann Ronald Valerio (†68) überraschend gestorben. Seine Stimme wird aus einem Pool von Stellvertretern ersetzt.
Können die Wahlleute auch den Gegenkandidaten wählen?
In 33 Bundesstaaten und im Hauptstadtdistrikt Washington D.C. sind sie gesetzlich dazu verpflichtet, für ihren Kandidaten zu stimmen. In den andern Staaten können sie auch den Gegenkandidaten wählen, was aber höchst selten vorkommt. Zwischen 1796 und 2016 haben sich insgesamt erst 165 Wahlleute der Stimme enthalten oder einen anderen Kandidaten gewählt. Diese Abtrünnigen werden als «faithless electors», treulose Wahlleute, bezeichnet.
Bemerkenswert war jedoch die Präsidentschaftswahl im Jahr 2016. Zehn Wahlleute weigerten sich damals, so zu stimmen, wie es der Volkswille im jeweiligen Bundesstaat vorgeschrieben hätte. Einige weigerten sich, ihre Stimme Donald Trump zu geben. Aber auch Hillary Clinton wurde von fünf Wahlmännern nicht gewählt.
Wann kennen wir das Resultat?
Bis zur Auszählung muss man sich bis ins neue Jahr gedulden. Die Resultate werden erst am 6. Januar im neu gewählten Kongress, der am 3. Januar seine Arbeit aufnimmt, gezählt und in alphabetischer Reihenfolge Staat um Staat verkündet.
Kann dieses Resultat noch gekippt werden?
Möglich wäre, dass am 6. Januar ein Einspruch das Ergebnis ändern könnte. Dazu aber braucht es eine Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch Senat. Wegen der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus wäre da allerdings ein Einspruch von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Auch im Senat, wo die Republikaner zwar eine hauchdünne Mehrheit haben, hätte ein Einspruch kaum Chancen, weil eine Reihe von republikanischen Senatoren Bidens Sieg anerkennen.
Wird Trump dieses Resultat endlich anerkennen?
Trotz über 50 Niederlagen vor Gerichten wird er kaum aufgeben und Leute suchen, die das Ergebnis am 6. Januar im Kongress anfechten. Am Wochenende flutete er Twitter mit über 20 Nachrichten, in denen er sich über den angeblichen Wahlbetrug und die Gerichtsentscheidungen ausliess. Dabei dürfte es ihm unter anderem aber auch Spendengelder gehen. Seine Chancen, Bidens Wahlsieg erfolgreich anzufechten, sind praktisch bei null. Biden wird am 20. Januar 2021 um 12 Uhr in sein neues Amt eingesetzt.
