Noch kämpfen der amtierende US-Präsident Donald Trump (74) und sein Herausforderer Joe Biden (77) von den Demokraten um die letzten Stimmen aus den Swing-States. Doch selbst wenn dieser Kampf entschieden sein sollte, ist die Wahl für beide noch nicht in trockenen Tüchern.
Denn Stimmbürger in den USA wählen ihren Präsidenten nicht direkt. Vielmehr ist es das Electoral College – 538 Wahlleute –, das am Ende in Washington den Präsidenten kürt. Je grösser die Bevölkerung, desto mehr Wahlmänner kann ein Bundesstaat senden. Der Kandidat, der die Stimmen von mindestens 270 Wahlleuten bekommt, wird US-Präsident.
Minderheiten-Präsidenten sind möglich
In den allermeisten Staaten gilt das Prinzip «The Winner Takes It All» – jene Partei, deren Kandidat am meisten Stimmen geholt hat, kann alle Wahlleute für den jeweiligen Staat stellen. Das komplizierte Wahlsystem hat aber Schwächen – und ist darum nicht zuletzt bei der amerikanischen Bevölkerung hochumstritten.
So kann es zur grotesken Situation führen, dass ein Kandidat Präsident der USA werden könnte, selbst wenn er im extremsten und unwahrscheinlichen Fall nur 23 Prozent der Stimmen im ganzen Land auf sich vereinen kann. Dann nämlich, wenn er in den elf bevölkerungsreichsten Bundesstaaten 50,01 Prozent der Stimmen bekommen würde.
Fünf Mal in der Geschichte der USA wurden Kandidaten aber schon zum Präsidenten gekürt, obwohl der Konkurrent landesweit mehr Stimmen geholt hat. Davon profitierten im 19. und 20. Jahrhundert drei Mal die Demokraten. Im Jahr 2000 war es dann aber der Republikaner George W. Bush (74), der eine halbe Million Stimmen weniger hatte als sein demokratischer Konkurrent Al Gore (72). Und Donald Trump gewann die Wahl im Jahr 2016, obwohl er fast drei Millionen Stimmen weniger auf sich vereinen konnte als seine Herausforderin Hillary Clinton (73) von den Demokraten.
165 Wahlleute haben einen anderen Kandidaten gewählt
Damit aber nicht genug: In 24 der 50 Staaten sind Wahlleute gesetzlich nicht dazu verpflichtet, ihre Stimme dem vom Volk bevorzugten Kandidaten zu geben. Und selbst in den 26 Staaten mit gesetzlichen Vorgaben sind die Wahlleute faktisch frei – da die Gesetze im Konflikt mit der Verfassung stehen und darum nicht durchgesetzt werden können.
Es passiert aber höchst selten, dass Wahlleute den Wählerauftrag missachten. Zwischen 1796 und 2016 haben sich insgesamt erst 165 Wahlleute der Stimme enthalten oder einen anderen Kandidaten gewählt.
Bemerkenswert war jedoch die Präsidentschaftswahl im Jahr 2016. Zehn Wahlleute weigerten sich damals, so zu stimmen, wie es der Volkswille im jeweiligen Bundesstaat vorgeschrieben hätte. Einige weigerten sich, ihre Stimme Donald Trump zu geben. Darunter der Feuerwehrmann Chris Suprun, der deswegen 2016 weltbekannt wurde. Aber auch Hillary Clinton wurde von fünf Wahlmännern nicht gewählt.
Zum Vergleich: Trump und Biden kämpfen aktuell erbittert um die sechs Wahlleute des Bundesstaats Nevada, da sie wahlentscheidend sein könnten.
Bislang haben rebellierende Wahlleute jedoch noch nie eine Präsidentschaftswahl beeinflussen können. Der Supreme Court äusserte 2016 jedoch Bedenken, dass Wahlleute angesichts der zunehmend gespaltenen Gesellschaft häufiger auf den Volkswillen pfeifen könnten.
Unbeliebtes System – wenig Reformwille
Weil das System mit den Wahlleuten offenkundig Schwächen hat, steht in den USA seit Jahrzehnten die Forderung im Raum, dieses abzuschaffen. Stattdessen sollen die Bürger ihren Präsidenten direkt wählen können.
Doch das sei gar nicht so einfach, sagt Wahlrechtsexperte Alexander Keyssar gegenüber «Spiegel online». «Ein Grund ist, dass sich die US-Verfassung nur schwer ändern lässt. Nötig sind Zweidrittel-Mehrheiten in beiden Kongresskammern und die Zustimmung von drei Vierteln aller Bundesstaaten», sagt er.
Zudem, so Keyssar weiter, würden die Republikaner seit den 80er-Jahren vom System eher profitieren, weswegen sie wenig Ambitionen haben, es zu reformieren.
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