Russland zeigt sich angesichts der angespannten Lage in der Ukraine zu Gesprächen mit dem Westen bereit. Darauf deutet ein Dialog zwischen dem Präsidenten Wladimir Putin (69) und dem Aussenminister Sergej Lawrow (71), das am Montag im Kreml stattfand und im russischen TV übertragen wurde.
Vor einigen Wochen hatten die USA und die Nato schriftlich auf Moskaus Sicherheitsforderungen geantwortet. Russlands Hauptforderungen – ein bilateraler Vertrag über europäische Sicherheit und eine Zusage, die Ukraine nicht in der Nato aufzunehmen – wurden abgelehnt.
In diesem Zusammenhang haben nun Putin und Lawrow das weitere Vorgehen besprochen. «Was glauben Sie – besteht noch eine Chance, eine Einigung mit unseren Partnern in den zentralen Punkten, die uns Sorge bereiten, zu erlangen? Oder ist es nur ein Versuch, uns in endlose Gespräche zu ziehen, ohne einen logischen Abschluss?», fragt Putin Lawrow.
«Es gibt immer eine Chance»
Der Aussenminister antwortet: «Wir haben bereits mehrfach gesagt, dass wir davor warnen, Verhandlungen über Fragen, die eine sofortige Lösung erfordern, in die Länge zu ziehen.» Dennoch müsse er als Aussenminister sagen, dass es immer eine Chance gebe.
Er erinnerte an die letzten Gespräche Putins mit US-Präsident Joe Biden (79) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (44) sowie an das bevorstehende Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (63). Auch Lawrow selber bemühe sich regelmässig um Kontakte zu seinen Kollegen im Ausland – demnächst würden Gespräche mit den Aussenministern Polens und Italiens stattfinden.
Deshalb rät er Putin, die Gespräche mit dem Westen weiterzuführen. «Ich glaube, unsere Möglichkeiten sind noch lange nicht ausgeschöpft. Sie sollen sich natürlich nicht endlos hinziehen, aber in der jetzigen Etappe würde ich vorschlagen, dass wir die Gespräche weiterführen und intensivieren.» «Gut», antwortet Putin am Schluss.
Truppen kehren zu Stützpunkten zurück
Dass ein solches, offensichtlich inszeniertes, Gespräch der russischen Politiker genau jetzt gezeigt wird, ist wohl kein Zufall. Der Westen hatte angesichts der Truppen an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen die Gefahr einer russischen Invasion in der Ukraine beklagt. Zuletzt sagte Joe Biden, dass der Einmarsch am 16. Februar stattfinden könnte.
Russland selber hat immer wieder versichert, nicht vorzuhaben, in der Ukraine einzumarschieren und betont, dass es jedes Recht habe, auf eigenem Territorium die Truppen zu verschieben und Militärübungen durchzuführen.
Am Dienstag hat das russische Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass ein Teil der Truppen von der Grenze wieder zu ihren Stützpunkten zurückkehren wird. «Eine Reihe von Kampftrainingsaktivitäten, einschliesslich Übungen, wurden wie geplant durchgeführt», sagte der Sprecher Igor Konaschenkow der Nachrichtenagentur Interfax
Zudem sei mit dem Verladen von Militärtechnik begonnen worden. Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, dass einige Übungen kurz vor dem Abschluss stünden. Um wie viele Soldaten es sich handelte, war zunächst unklar. Der Truppenabzug könnte nun als möglicher Schritt der Entspannung gewertet werden. (man)
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