In Afghanistan überschlagen sich die Ereignisse von Tag zu Tag. Von 35 Schweizern konnten elf das Land bereits verlassen, erklärt das EDA in einer Pressekonferenz am Freitag. Der Rest sitzt in Afghanistan fest. Das EDA hat Kenntnis von den Schweizern, die evakuiert werden wollen – gratis wird das aber nicht angeboten.
«Das EDA rät seit Längerem von Reisen nach Afghanistan ab», heisst es in einer Medienmitteilung des Bundesrats von dieser Woche. Wer privat oder aus beruflichen Gründen nach Afghanistan reise, tue dies gemäss Bund auf eigene Gefahr, wie «20 Minuten» berichtet.
Seit 23 Jahren kein sicheres Land
Die Evakuierten werden nach Ankunft in der Schweiz darum eine Rechnung vom Bund erhalten. Für Dienstleistungen im Ausland erhebt das Aussendepartement Gebühren. Diese müssen von den Personen selber gezahlt werden.
Seit 1998 ist Afghanistan gemäss den offiziellen Reisehinweisen kein sicheres Land. Das entspricht der Zeit, in der es die Reisehinweise des Aussendepartements gibt – 23 Jahre.
Verhält man sich fahrlässig, übernimmt man die Kosten
Gemäss dem Auslandschweizgesetz heisst es: «Jede Person trägt die Verantwortung bei der Vorbereitung und Durchführung eines Auslandsaufenthaltes oder bei der Ausübung einer Tätigkeit im Ausland.» Bei einer Evakuation können die Gebühren zwar erlassen werden. Das passiert aber nur, wenn sich die Person nicht fahrlässig verhalten hat.
Laut Verordnung verhält sich eine Person fahrlässig, welche die Empfehlung des Bundes, etwa Reisehinweise und individuelle Empfehlungen des EDA nicht beachtet. Damit ist klar: Alle betroffenen Personen, die sich im Moment noch in Afghanistan befinden, haben sich fahrlässig verhalten.
Betrag zwischen 400 und 1700 Franken
Gemäss der «Sonntags-Zeitung» liegen die Rechnungen für einen Evakuationsflug je nach Strecke zwischen 400 und 1700 Franken. Je nach Aufwand der Evakuation könnten jedoch noch weitere Gebühren dazu kommen, sagt eine EDA-Sprecherin.
Das EDA hat aber in diesem Fall einen Ermessensspielraum. So können ausserordentliche, unvorhersehbare Ereignisse ebenso eine Rolle spielen wie die Frage, ob jemand eine Reiseversicherung hat oder nicht. (was)
