Auf einen Blick
- Bamf stoppt Asylanträge von Syrern wegen unklarer Lage in Syrien
- Assad flieht nach Russland, Rebellen übernehmen Kontrolle in Damaskus
- Über 47'000 syrische Asylanträge sind derzeit in der Schwebe
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Alle Asylanträge von Syrern werden vorerst auf Eis gelegt. Wie das Bamf der Nachrichtenagentur DPA mitteilte, ist der Grund dafür die unklare Lage in Syrien.
Die Situation im Bürgerkriegsland hat sich dramatisch zugespitzt. Rebellen haben die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus übernommen und Präsident Assad zur Flucht nach Russland gezwungen. Angesichts dieser Entwicklung sieht sich Deutschland gezwungen zu handeln.
Anträge vorerst «im Stapel nach unten sortiert»
Laut Bamf sind derzeit über 47'000 Asylanträge von Syrern in der Schwebe, davon 46'081 Erstanträge. Eine enorme Zahl, die die Behörden vor grosse Herausforderungen stellt. Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte vor Journalisten in Berlin: «Das Bamf schaut sich sehr genau an, wie der Einzelfall gelagert ist, dazu gehört auch eine Bewertung der Lage vor Ort im Herkunftsland.»
Praktisch bedeutet der Entscheidungsstopp, dass syrische Anträge vorerst «im Stapel nach unten sortiert» werden, wie die Ministeriumssprecherin es ausdrückte. Andere Asylverfahren werden vorgezogen, während man die Entwicklung in Syrien abwartet.
Was bedeutet das für die Syrer?
Die Nachricht vom Sturz Assads hat in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Tausende Syrer feierten auf deutschen Strassen den Umsturz in ihrer alten Heimat. Doch was bedeutet das für ihre Zukunft hier?
Das Bamf betont, dass die neue Regelung nicht für sogenannte Dublin-Verfahren gilt. In diesen Fällen ist ein anderes EU-Land für das Asylverfahren zuständig. Für alle anderen syrischen Antragsteller heisst es nun: abwarten.
Innenministerium beobachtet die Entwicklungen genau
Experten warnen jedoch davor, alle syrischen Flüchtlinge über einen Kamm zu scheren. Jeder Fall müsse individuell geprüft werden, auch wenn die allgemeine Lage in Syrien derzeit unklar ist.
Wie lange der Entscheidungsstopp andauern wird, ist noch nicht abzusehen. Das Bamf und das Innenministerium beobachten die Situation in Syrien genau. Sobald sich die Lage stabilisiert, werden die Verfahren voraussichtlich wieder aufgenommen.