Darum gehts
- USA-Iran-Gespräche in der Schweiz, Iran-Delegation will auch kommen
- US-Vize J. D. Vance kündigt Teilnahme an, Witkoff bereits auf dem Weg
- Strasse von Hormus erneut geschlossen
Die diplomatischen Vorbereitungen zu Gesprächen auf dem Bürgenstock zwischen den USA und dem Iran laufen auf Hochtouren. Laut US-Medien befindet sich der amerikanische Sondergesandte Steve Witkoff (69) auf dem Weg in die Schweiz. Jared Kushner (45) soll bereits vor Ort sein, wie das US-Nachrichtenportal Axios berichtet. Auch Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars und Pakistans sind in die Bemühungen eingebunden. Pakistan hat Innenminister Mohsin Naqvi (47) nach Teheran entsandt. Die Schweizer Armee hält derweil rund 2000 Angehörige in Bereitschaft.
Nach Angaben aus Pakistan sollen die Gespräche am Sonntag auf dem Bürgenstock beginnen. Diese würden auf auf «technischer Ebene» abgehalten, hiess es in einer Mitteilung des pakistanischen Aussenministeriums am Samstagnachmittag weiter. Gegenüber CNN hiess es am Samstagabend von Quellen aus Vermittlerkreisen, dass der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif (74) in die Schweiz reise.
Was wir zum Treffen der beiden Kriegsgegner wissen und was nicht:
Wie ist die politische Ausgangslage?
Grundlage der Gespräche ist ein in der Nacht auf Donnerstag in Versailles unterzeichnetes Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran. Dieses umfasst insgesamt 14 Punkte. Zentral ist dabei die Beendigung militärischer Operationen an allen Fronten, einschliesslich im Libanon. Zudem war vereinbart worden, die Strasse von Hormus offen zu halten. Doch genau dieser Punkt steht nun wieder infrage: Nachdem am Donnerstag das Ende der Blockade verkündet worden war, erklärte Teheran am Samstag die erneute Schliessung der strategisch wichtigen Meerenge.
Warum gibt es jetzt wieder Bewegung?
Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah hatte die diplomatischen Kanäle wieder geöffnet. Doch laut libanesischen Sicherheitskreisen war es bereits kurz nach der Vereinbarung am Freitag erneut zu israelischen Angriffen gekommen. Diese haben offenbar nun wieder zu einer erneuten Schliessung der Strasse von Hormus geführt. Inwiefern diese nun die Verhandlungen beeinflussen werden, bleibt abzuwarten.
Was ist mit dem Iran?
Die grösste Unsicherheit betrifft die iranische Teilnahme. Die iranischen Revolutionsgarden begründeten die erneute Schliessung der Strasse von Hormus mit angeblichen Vertragsbrüchen der USA sowie anhaltenden Verstössen Israels gegen die Waffenruhe im Südlibanon. Nach iranischer Darstellung wurde insbesondere der erste Punkt des Friedensabkommens nicht umgesetzt. Zugleich warnte Teheran Washington vor weiteren Schritten, falls die Verstösse andauern sollten. Ob Aussenminister Abbas Araghtschi (63) nun anreisen wird, ist weiterhin offen.
Gegenüber der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Fars erklärte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, am Samstagnachmittag zumindest, dass das iranische Verhandlungsteam in Kürze zu Gesprächen mit den USA in die Schweiz reisen werde. Dort werde die Delegation «die Einhaltung der Verpflichtungen der Gegenseite nachverfolgen und deren Umsetzung einfordern», sagte Baghaei zu Fars. Iranischen Medien zufolge soll der Iran mit einer hochrangigen Delegation rund um Aussenminister Abbas Araghtschi (63) und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf (64) in die Schweiz reisen.
Wie steht es um die USA?
Bis Samstagnachmittag Schweizer Zeit war die Zusammensetzung der amerikanischen Delegation nicht abschliessend geklärt. Besonders die Teilnahme von J. D. Vance (41) war bis dahin unklar. Nun erklärte der US-Vizepräsident gegenüber Fox News, er rechne damit,«irgendwann in den nächsten Tagen» in die Schweiz aufzubrechen, räumte jedoch ein, dass «es sich dabei immer um einen heiklen Koordinationsspagat handelt». Axios berichtete am späteren Abend, dass Vance noch am Samstag zu den Verhandlungen in die Schweiz reise.
Was sind die Knackpunkte?
Inhaltlich liegen die schwierigsten Fragen noch auf dem Tisch. Im Zentrum steht die Frage, wie ein möglicher iranischer Verzicht auf Teile seines Atomprogramms glaubwürdig und dauerhaft überprüft werden könnte. Ebenso ungeklärt sind die Finanzierung von Wiederaufbauhilfen sowie die Bedingungen für eine vollständige Aufhebung von Banksanktionen gegen Iran. Hinzu kommt nun die Frage, ob beide Seiten das erst kürzlich unterzeichnete Friedensabkommen überhaupt noch als Grundlage weiterer Verhandlungen akzeptieren.
Worauf kommt es jetzt an?
Entscheidend wird sein, ob die Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah tatsächlich Bestand hat und ob sich die Vorwürfe gegenseitiger Vertragsverletzungen entschärfen lassen. Ebenso wird beobachtet, ob die verschobenen Gespräche in der Schweiz nachgeholt werden können. Die erneute Schliessung der Strasse von Hormus gilt dabei als wichtiger Test dafür, ob das Friedensabkommen noch tragfähig ist oder bereits wenige Tage nach seiner Unterzeichnung zu scheitern droht.