Die Schweiz öffnet am Montag ihre Grenzen gegenüber den EU- und Efta-Staaten sowie Grossbritannien. Die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes werden aufgehoben und der Einkaufstourismus wird wieder erlaubt.
Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung am Freitag zur Kenntnis, dass das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) alle Schengen-Staaten von der Liste der Risikoländer gestrichen hat. Ab heute Mitternacht gilt wieder die volle Personenfreizügigkeit gegenüber den EU- und Efta-Staaten sowie Grossbritannien.
Nun dürfen Schweizerinnen und Schweizer wieder zum Einkaufen über die Grenze. Sämtliche Grenzübergänge, die wegen der Corona-Pandemie im März geschlossen wurden, werden wieder geöffnet. Risikobasierte Kontrollen gibt es weiterhin, um Schmuggel und Kriminalität zu verhindern, wie der Bundesrat schreibt.
Zoll rüstet sich auf Schweizer Ansturm
Presseberichten deutscher Regionalzeitungen ist zu entnehmen, dass die deutschen Zollämter entlang der Grenze nicht mehr Personal zum Kontrollieren und Abstempeln der Mehrwertsteuer-Ausfuhrzettel bereitstellen als vor dem Grenz-Lockdown. Allerdings gelten gewisse Hygiene- und Abstandsregeln.
Kugelschreiber und Plätze zum Ausfüllen der Ausfuhrscheine gibt es nicht mehr. Die Zollämter erwarten von den Schweizer Einkaufstouristen, dass sie ihre grünen Zettel komplett ausfüllen. Ziel: Die Verweildauer der Personen in den Zollbüros auf ein Minimum zu beschränken.
Wie gehabt müssen die Einkaufstouristen die zur Ausfuhr aus Deutschland angemeldeten Waren allesamt mitführen. Nach Aufforderung müssen sie hergezeigt werden können.
Maskenpflicht in deutschen Läden und im ÖV
Umgewöhnen müssen sich Einkaufstouristen beim Shoppen in Lörrach, Weil am Rhein, Konstanz und Co.: Überall in Läden und bei der Fahrt in ÖV ist das Tragen einer Schutzmaske Pflicht. Offenbar fürchten Ladeninhaber bereits, dass sich die Schweizer nicht an die Maskenpflicht halten.
Im Rhein Center in Weil am Rhein hat man deshalb das Sicherheitspersonal aufgestockt, schreibt das Pendlerblatt «20min».
Ab Montag wieder uneingeschränkt möglich jenseits der Grenze sind Coiffeur-Besuche, Zahnarzt-Untersuchungen oder Fahrzeugreparaturen in deutschen Autogaragen. Hier gabs bislang immer wieder Probleme. Bussen wurden ausgesprochen, wenn Einkaufstouristen mit deutscher Ware am Schweizer Zoll erwischt wurden.
UK als Risikostaat
Eine Ausnahme gilt allerdings für Bulgarien, Irland, Kroatien, Rumänien, Zypern und Grossbritannien. Diese sechs Länder, die nicht zum Schengen-Raum gehören, bleiben vorerst auf der Liste der Risikostaaten. Für Drittstaaten-Angehörige aus diesen Ländern bleibt die Einreise in die Schweiz weiterhin eingeschränkt.
In die Schweiz einreisen können freizügigkeitsberechtigte Personen und damit auch Bürger der sechs Staaten und ihre Familienangehörigen – egal, welche Nationalität sie haben. Drittstaatenangehörige aus diesen Ländern dürfen für bis zu neunzig Tage einreisen, wenn sie von einem Unternehmen mit Sitz in den sechs Staaten entsandt werden.
Einschränkungen gelten noch für Passagierflüge. Gemäss der angepassten Verordnung können Flüge aus Risikoländern oder -regionen eingeschränkt oder untersagt werden. Federführend ist das EJPD. Es muss sich mit dem Innen- und dem Aussendepartement, dem Umwelt- und Verkehrsdepartement (Uvek) und dem Finanzdepartement absprechen.
Unsicherheit bei Drittstaaten
Da die Zahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus abnimmt, hatten sich die Innenminister der Schengen-Staaten bereits vor einer Woche geeinigt, die Kontrollen im Schengenraum so rasch als möglich wieder aufzuheben. Laut der Mitteilung haben auch zahlreiche andere Schengen-Staaten für Montag die Öffnung ihrer Grenzen angekündigt.
Wann die Schweizer Grenzen auch für Menschen aus Drittstaaten wieder offen sind, steht noch nicht fest. Der Bundesrat will den Entscheid in Abstimmung mit den anderen Schengen-Staaten treffen.
Die Einreisebeschränkungen hatte der Bundesrat im März schrittweise verhängt. Systematische Grenzkontrollen wurden eingeführt und zahlreiche kleinere Grenzübergänge geschlossen. Ziel war, die Menschen in der Schweiz vor dem Coronavirus zu schützen und zu verhindern, dass Personen aus dem Ausland sich in der Schweiz behandeln lassen und das Gesundheitswesens überlasten. (SDA/uro)