Der Kanton Zürich weist in einer Stellungnahme Vorwürfe des Uno-Sonderberichterstatters für Folter im Fall von Brian (25), früher bekannt als «Carlos», vollumfänglich zurück. Das aggressive und unkooperative Verhalten Häftlings lasse den Behörden gar keine andere Wahl, als ihn – völlig gesetzeskonform – unter sehr restriktiven Bedingungen einzusperren.
Die vom Uno-Sonderberichterstatter für Folter, dem Schweizer Juristen Nils Melzer, erhobenen Vorwürfe im Fall Brian sind für die zuständigen Behörden im Kanton Zürich «inakzeptabel» und «befremdend», heisst es in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Amts für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich (JuWe).
Vorwurf der Isolationshaft
Melzer forderte im Juni den Schweizer Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP), in einem Schreiben dazu auf, eine Stellungnahme zu den Haftbedingungen von Brian abzugeben. Das Antwortschreiben besteht hauptsächlich aus der Stellungnahme des Kantons Zürich.
Darin heisst es, die bei Brian angewandte Einzelhaft sei gesetzeskonform und nicht vergleichbar mit der im Schweizer Rechtssystem unbekannten Isolationshaft, bei welcher Gefangene sensorisch und sozial komplett isoliert würden.
Die Zürcher Behörden räumten zwar ein, dass die Haftsituation «einzigartig und sehr einschränkend» sei. Gleichzeitig legten sie ausführlich dar, welche Kontakt- und Beschäftigungsmöglichkeiten Brian geboten würden. So könne er beispielsweise telefonieren und Besuch empfangen. Es würde aber auch häufig vorkommen, dass er Kontakt- und Beschäftigungsmöglichkeiten ablehne.. (SDA)