Wie der «Tagesanzeiger» berichtet, hat das Verteidigungs-Departement (VBS) zu Beginn dieses Jahres FFP2-Masken für viel zu viel Geld gekauft. Die Masken sollen zu einem Stückpreis von 1 Franken und 16 Rappen über den Anbieter Netztal AG gekauft worden sein. Dies, obwohl die exakt gleichen Schutzmasken kurz zuvor 60 Prozent günstiger direkt beim Luzerner Medizintechnikunternehmen Stöckli Medical eingekauft wurden: für lediglich 45 Rappen pro Stück.
Hochgerechnet bedeutet dies, dass die Armeeapotheke, und somit die Steuerzahler, rund 3,55 Millionen Franken zu viel für die Masken bezahlt haben. Doch wie kam es zu dieser Kosten-Panne bei der Armee?
Firma bekam Probleme mit der Bank
Begonnen hat alles im April 2020, als die Armee bei Netztal AG Schutzmasken für 25 Millionen Franken kaufte. Einen Tag nach Abschluss des Deals überwies die Armee bereits eine Anzahlung von 7,5 Millionen Franken an die Firma.
Der Vorschuss sei «ohne jegliche Sicherstellung bezahlt und freigegeben» worden, steht in einem internen Bericht der Armee. Der Liefertermin vom 17. April 2020 wurde jedoch nicht eingehalten – weil die Netztal AG zwischenzeitlich Probleme mit ihrer Bank, der UBS, bekommen hatte.
Verdacht auf Geldwäscherei
Die Firma wollte das erhaltene Geld direkt nach China weiterleiten, die UBS verlangte jedoch zuerst Dokumente einsehen zu können. Als die Netztal AG einen Vertrag mit einem rumänischen Lieferanten einreichte, wurde eine Verdachtsmeldung auf Geldwäscherei abgesetzt. Das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft St. Gallen wurde zwar eingestellt, der Deal mit der Armee war aber bereits geplatzt.
Der Präsident der Firma, Hans-Christoph Vöhringer, warf infolgedessen der Schweizer Armee vor, die Verdachtsmeldung der UBS angestossen zu haben, um von dem Vertrag zurücktreten zu können. Die Armee bestreitet diesen Vorwurf.
Die Beschaffung von Schutzmasken sorgt immer wieder für Ärger
Es wurde trotz der Vorwürfe ein neuer Vertrag zur Maskenlieferung mit der VBS aufgesetzt. Der neue Kaufvertrag mit der Netztal AG sei trotz der Mehrkosten von 3,5 Millionen Franken «unter den gegebenen Umständen die wirtschaftlichste Lösung» gewesen, schreibt Armeesprecher Stefan Hofer. Ein denkbar schlechter Deal aus einer denkbar schlechten Verhandlungsposition für die VBS, wie die Zeitung schreibt.
Jurist reicht Anzeige gegen VBS-Verantwortliche ein
Vöhringer zeigt sich ganz und gar nicht zufrieden, trotz des guten Deals mit den Masken: Wegen des geplatzten ersten Geschäfts mit der Armeeapotheke im Jahr 2020 habe er mehrere Schadensersatzklagen am Hals.
«Ein Lieferant hat mich über zehn Millionen Euro verklagt, weil ich wegen der Verdachtsmeldung der UBS das ursprüngliche Geschäft nicht abwickeln konnte.» Aus diesem Grund führe er nun auch gegen die UBS einen Rechtsstreit, der vor dem Handelsgericht in Zürich hängig sei. Ein Luzerner Unternehmensjurist hat indessen Anzeigen gegen mehrere VBS-Verantwortliche eingereicht, unter anderem wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung und Produktesicherheitsdelikte.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Armee einen Fehler in Sachen Masken begeht. Im Sommer 2021 wurde bekannt, dass die vier Millionen OP-Masken vernichtet werden müssen. Der Grund: Das Material hatte zwischen Januar und Mai das Verfallsdatum überschritten. (chs)
