In Basel-Stadt muss am 24. November über den 37,5-Millionen Kredit für die Austragung des European Song Contest abgestimmt werden. Die Eidgenössisch Demokratische Union (EDU) hat am Samstag die Unterschriften für ein Referendum eingereicht.
Eingereicht wurden 4203 Unterschriften. Für ein erfolgreiches Referendum nötig gewesen wären 2000 Unterschriften. Die Unterschriften müssen nun noch von der Staatskanzlei beglaubigt werden.
Alleingang von Kleinpartei
Der Basler Grosse Rat hatte den von der Regierung beantragten Kredit am 11. September mit einer grossen Mehrheit von 87 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen bewilligt. Dagegen ergriff die EDU das Referendum – mit Erfolg, wie die Partei bei der Übergabe der Unterschriften im Hof des Basler Rathauses verkündete.
Die Kleinpartei musste dabei im Alleingang vorgehen. Denn: Auch wenn die EDU nun eine Abstimmung in Basel über den Anlass erringen konnte, bodigen lässt sich der ESC in Basel mittels Abstimmung nicht mehr! Selbst dann nicht, wenn eine Mehrheit der Basler Stimmbevölkerung am 24. November ein Ja zum EDU-Anliegen in die Urne legen würde. Denn zur Abstimmung kommt nur der ESC-Kredit, welcher im Basler Kantonsparlament bewilligt worden ist.
Die SVP etwa hatte sich hinter den ESC-Kredit gestellt. Die in Basel-Stadt kaum präsente EDU musste bei der Unterschriftensammlung auf ausserkantonale Hilfe abstellen.