Auf einen Blick
- EDU will ESC 2025 in Basel verhindern
- Die EDU kritisiert den ESC als 'satanistisch' und 'Geldverschwendung'
- EDU reicht am Samstag Unterschriften gegen ESC bei Staatskanzlei ein
- Basler Parlament bewilligte 38,5-Millionen-Kredit für ESC
Der christlichen Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) ist die Durchführung des Eurovision Song Contests 2025 in Basel ein Dorn im Auge. Deshalb hat sie die demokratischen Mittel ergriffen, um den Anlass möglichst noch verhindern zu können.
Die EDU wirft dem Event vor, «satanistische», «okkulte» und «antisemitische» Inhalte zu transportieren. Weiter hält die EDU den weltweit grössten Musikanlass für reine «Geldverschwendung».
Am Samstag will die Kleinstpartei nun die gesammelten Unterschriften gegen den Anlass bei der Staatskanzlei Basel-Stadt einreichen. Ob sie die nötigen 2000 Unterschriften für ein Referendum zusammenhat, will sie vorgängig nicht verraten. Da sie die Medien für Samstag einlädt, sie dabei zu begleiten, spricht aber viel dafür.
Zur Abstimmung steht nur ein Kredit
Auch wenn die EDU nun eine Abstimmung in Basel über den Anlass erringen konnte, bodigen lässt sich der ESC in Basel mittels Abstimmung nicht mehr! Selbst dann nicht, wenn eine Mehrheit der Basler Stimmbevölkerung am 24. November ein Ja zum EDU-Anliegen in die Urne legen würde. Denn zur Abstimmung kommt nur der ESC-Kredit, welcher im Basler Kantonsparlament bewilligt worden ist.
Das 38,5-Millionen-Päckli segnete das Basler Kantonsparlament im September mit 87 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen ab und war somit unbestritten. Sämtliche Fraktionen waren mehrheitlich dafür.
Sollte das Stimmvolk diesen Kredit überraschend versenken, würde der Eurovision Song Contest im Mai einfach mit weniger Rahmenprogramm stattfinden.
«Ein allfälliges Referendum und eine Abstimmung gehören zum demokratischen Prozess in der Schweiz mit dazu», heisst es bei der Veranstalterin SRG auf Anfrage. Sollte ein Referendum zustande kommen, «bedeutet dies vorerst nur, dass es zu einer Volksabstimmung kommt». Sage Basel Nein zum Kredit, sei dies «Sache des Austragungsorts», wie eine Sprecherin auf Anfrage mitteilt.
Daniel Frischknecht (60) ist Präsident der EDU Schweiz. Er ist enttäuscht, dass seine Partei nichts mehr zu sagen hat zur generellen Durchführung des ESC in Basel. «Es zeigt das nicht vorhandene Demokratieverständnis der SRG», sagt er gegenüber Blick. Er glaubt, dass diese Haltung der SRG schaden wird. «So werden die Befürworter der Halbierungsinitiative an Rückenwind gewinnen.»
Events müssten «stark reduziert» werden
Falls der Beitrag von der Basler Stimmbevölkerung abgelehnt würde, müsste die Veranstaltung «grundlegend angepasst werden», heisst es bei der SRG. Im Zentrum würde dann nur noch die Fernsehshow stehen. «Die rundum geplanten Events müssten in diesem Fall stark reduziert werden», heisst es bei der SRG.
Die Basler Regierung hatte den Kredit für diverse Bereiche wie Infrastruktur in der St. Jakobshalle und darum herum (13,4 Millionen), Sicherheit (7,9 Millionen), Unterkünfte und Welcome-Aktionen (5 Millionen) sowie Rahmenveranstaltungen (500'000 Franken) beantragt. Angerührt hat sie ihn aber bislang noch nicht, wegen des drohenden Referendums.