Scheinbar ewig war darum gerungen worden. Ende November dann gab der Bundesrat grünes Licht: Die Schweiz liefert Deutschland 25 ausgemusterte Leopard-2-Panzer. Zu welchem konkreten Betrag bleibt allerdings ein Staatsgeheimnis.
«Der Verkaufspreis liegt im niedrigen zweistelligen Millionenbereich», verriet Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) am Montag auf Anfrage von SVP-Nationalrätin Stefanie Heimgartner (36) lediglich. Über den genauen Verkaufspreis hätten die Parteien Stillschweigen vereinbart.
Neu kosten Panzer ein Vielfaches
Klar aber scheint: Deutschland scheint die Schweizer Panzer zu einem Freundschaftspreis in Empfang nehmen zu dürfen. Immerhin hatte der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags im Mai für 18 Leopard-2-Panzer satte 525 Millionen Euro freigegeben – das sind knapp 30 Millionen pro Stück. Allerdings sind diese neuwertig. Das kann man von den Schweizer Panzern nicht behaupten.
Der Bund hat ausserdem noch eine zusätzliche Klausel in den Verkaufsvertrag eingefügt. So habe sich der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall dazu verpflichtet, Aufträge an Schweizer Firmen «im gesamten Umfang des Kaufpreises» zu vergeben, wie Mitte-Bundesrätin Amherd ausführte. Unter dem Strich zeigt man sich beim Bund denn auch sehr zufrieden mit dem Panzer-Deal.
Restliche Panzer will Armee neu nutzen
Deutschland hatte die Schweiz angefragt, einige der insgesamt 96 seit Jahren in der Ostschweiz eingemotteten Panzer übernehmen zu können. Die Schweizer Leos sollen Panzer ersetzen, die Berlin in die Ukraine geliefert hatte.
Die Ausserdienststellung der Schweizer Panzer erfolgte einzig, weil Deutschland zugesichert hatte, dass diese nicht an die Ukraine gingen. Stattdessen sollen sie «in Deutschland oder bei Nato- oder EU-Partnern verbleiben, um eigene Lücken zu schliessen».
Die verbleibenden 71 stillgelegten Panzer will die Schweizer Armee nun für sich selbst verwenden. Bis zu 62 Stück sollen für die Truppe reaktiviert und modernisiert werden. Weitere sollen für die Ausbildung aufbereitet oder als Ersatzteil- und Baugruppenspender verwendet werden. (dba)