Zeitweise ging praktisch gar nichts mehr. Die Luftfahrt hat unter der Corona-Pandemie besonders gelitten. Der Bund ist ihr zu Hilfe geeilt – und hat nun im Nachhinein sogar einen Gewinn gemacht. Rund 32 Millionen Franken erwirtschaftete er nach Angaben der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) bis im August 2021.
Der Bund verbürgte für Luftverkehrsunternehmen Darlehen in Höhe von 1,275 Milliarden Franken. Für flugnahe Betriebe stellte er insgesamt 600 Millionen Franken bereit. Der SR Technics (SRT) gewährte er eine Ausfallbürgschaft von maximal 79 Millionen Franken.
Im Sommer 2020 wurden mit Swiss und SRT Verträge dazu unterzeichnet, wie die EFK in einem am Montag veröffentlichten Bericht schreibt. Bis Ende August 2021 flossen dem Bund aufgrund seines Engagements 32 Millionen Franken zu.
Aufsicht muss noch verbessert werden
Auf bezogene Darlehen waren Zinsen zu bezahlen. Auf nicht bezogene Kreditlimiten werden sogenannte Commitment Fees, eine Bereitstellungsprovision, fällig und bei Vertragsabschluss eine einmalige Participation Fee, also eine Teilnahmegebühr. Aus diesen Erträgen erhält der Bund einen Anteil. Swiss und ihre Schwestergesellschaft Edelweiss zahlten den verbürgten Kredit Anfang Juni 2022 zurück.
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Neben dem erfreulichen Gewinn berichtet die Eidgenössische Finanzkontrolle aber auch über Mängel. Für die Aufsicht über die Unterstützung der Luftfahrt während der Pandemie war das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) verantwortlich. Ihr fehlten gemäss EFZ aber, trotz an sich zweckmässiger Organisation und klaren Regelungen, ein risikobasiertes Aufsichtskonzept und eine formalisierte Qualitätssicherung.
Bund wehrt sich gegen Kritik
Zweifel hat die EFK auch an der Unabhängigkeit und am Nutzen der 2020 eingesetzten und inzwischen wieder aufgelösten Luftfahrtstiftung. Sie hatte zu überwachen, ob Swiss und Edelweiss sich an die mit den verbürgten Krediten verbundenen Standortauflagen hielten.
Für das Bazl ist diese Kritik an der Stiftung, in der der Bund vertreten war, nicht nachvollziehbar. Die Luftfahrtstiftung habe im Jahresbericht 2021 wie auch im Schlussbericht festgestellt, dass Swiss und Edelweiss während der gesamten Kreditlaufzeit die Auflagen erfüllt hätten, schrieb das Bazl in einer Stellungnahme. (SDA)