Um das Sitzungszimmer 339 ist im Bundeshaus eine Debatte entbrannt. Denn SVP-Vize Magdalena Martullo-Blocher (54) reservierte sich dieses oft auf ihren Namen. Zumindest während der Session ist das repräsentative Sitzungszimmer fast durchgehend für die Bündner SVP-Nationalrätin reserviert.
Am Montag wurde diese Sachen nun im Nationalratssaal verhandelt: Der Luzerner SP-Nationalrat David Roth (39) hat eine entsprechende Anfrage eingereicht, und will wissen, ob da alles mit rechten Dingen zugeht.
Aus der Antwort des Büros geht nicht hervor, wie oft Martullo-Blocher an Sitzungstagen ein Zimmer für sich reserviert hat oder ob die Richtlinien der Verwaltungsdelegation für die Nutzung des Parlamentsgebäudes geritzt wurden. Diese Antworten liefert das Büro gar nicht erst in seiner Antwort.
Jedoch appelliert die zuständige Verwaltungsdelegation an die «Eigenverantwortung und Selbstdisziplin der Ratsmitglieder» – und damit auch an Martullo-Blocher. Das Gremium, welche sich aus je drei Mitgliedern der Büros des National- und des Ständerates zusammensetzt, erwartet, dass «eigene Bedürfnisse aus Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen abgewogen werden.»
SP-Ratskollege Roth reagiert süffisant. Die Verwaltungsdelegation appelliere an Martullo-Blochers Eigenverantwortung und Selbstdisziplin, schreibt er auf X. «Mal schauen, ob sie darüber verfügt ...»
Ems von Bern aus dirigieren?
Hinter vorgehaltener Hand tuscheln Parlamentarierinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Ems-Chefin würde das Zimmer nicht nur für Sitzungen, sondern vielmehr als Ems-Büro brauchen.
Das würde den Richtlinien der Verwaltungsdelegation widersprechen. Doch Martullo-Blocher sagt, sie brauche das Zimmer für politische Zwecke, weil sie als Vizepräsidentin der SVP Schweiz und Verantwortliche für Wirtschaftspolitik viele Kontakte pflege. Von der aktuellen Diskussion liess sich Martullo-Blocher jedoch nicht beeindrucken. Auch am Montag hat sie von 15.30 Uhr bis 19 Uhr das entsprechende Zimmer für sich blockiert.
