Aussenminister Ignazio Cassis und EU-Vizekommissionspräsident Maro? ?ef?ovi? informierten am frühen Donnerstagmorgen über den Gang der Gespräche. Was genau hinsichtlich Horizon vereinbart wurde, war allerdings zunächst nicht klar.
Sefcovic schrieb auf dem Kurznachrichtendienst X von einem «produktiven Gespräch» mit Cassis. Er sei froh, dass es signifikante Fortschritte bei institutionellen Fragen und staatlichen Beihilfen sowie bei einem Übergangsabkommen für die Teilnahme der Schweiz an Horizon im Jahr 2025 gebe.
Gespräche über Lohnschutz laufen weiter
Zugleich schränkte der EU-Vizekommissionspräsident ein, es sei wichtig, den Schwung bei den Gesprächen über die freie Personenfreizügigkeit beizubehalten. Umstritten ist zwischen Brüssel und Bern insbesondere die genaue Ausgestaltung der flankierenden Massnahmen zugunsten des Lohnschutzes in der Schweiz.
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Cassis seinerseits schrieb auf X von einer guten Nachricht, was die Teilnahme der Schweiz an den nächsten Ausschreibungen des für Horizon zuständigen Europäischen Forschungsrates (ERC) angehe. Er hatte nach eigener Aussage während seiner am Mittwoch zu Ende gegangenen Reise nach Kirgistan mit Sefcovic telefoniert.
Parmelin zeigt sich erfreut
Auf die Ankündigungen reagierte auf X auch Wirtschafts- und Forschungsminister Guy Parmelin. Er zeigte sich erfreut: Es handle sich um einen wichtigen Schritt für Wissenschaft, Forschung und Innovation in der Schweiz und Europa.
Zugleich hielt Parmelin fest, der Bundesrat strebe weiterhin eine Vollassoziierung an Horizon an. Auch andere Nicht-EU-Staaten hätten diese erhalten.
Zugang für Schweizer Forschende seit diesem Jahr
Die Diskussion um die Schweizer Teilnahme bei Horizon hat eine längere Vorgeschichte. Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU im Frühling 2021 stufte Brüssel die Schweiz zunächst als nichtassoziiertes Drittland ein.
Erst seit dem Mai des laufenden Jahres können sich Forschende in der Schweiz wieder auf gewisse Programme von Horizon Europe bewerben. Konkret wird die Schweiz mit der Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen dem Bundesrat und der EU-Kommission im März 2024 für die sogenannten ERC Advanced Grants wieder wie ein assoziiertes Drittland behandelt.
Allerdings finanziert der Bund dabei die Beteiligungen von Forschenden in der Schweiz. Dafür stellte der Bundesrat im April 600 Millionen Franken zur Verfügung.
Zeitpunkt für bilaterales Treffen noch nicht gegeben
Die Ankündigungen von Cassis und Sefcovic deuten auch auf eine atmosphärische Veränderung bei den Verhandlungen zwischen Bern und Brüssel hin. Noch im Juni war ein geplanter Besuch des EU-Vizekommissionspräsidenten in der Schweiz verschoben worden.
Cassis und Sefcovic seien zum Schluss gekommen, dass der Zeitpunkt für ein bilaterales Treffen noch nicht gegeben sei, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) damals mit. Für eine Bestandesaufnahme auf politischer Ebene sei es zu früh.