Auf einen Blick
- Stéphane Rossini tritt nach AHV-Rechenfehler zurück
- Abstimmungsbeschwerde und Kritik nach Milliardenfehler bei AHV
- Rossini bleibt noch bis Sommer 2025 im Amt
Anfang August musste Stéphane Rossini, Direktor des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) vor den Medien eine Hiobsbotschaft verkünden: Der Bund hat sich bei der AHV verrechnet. Und zwar um Milliarden. Die AHV-Ausgaben dürften 2033 rund 4 Milliarden Franken oder rund 6 Prozent tiefer ausfallen als zuvor berechnet.
Die Abstimmung zum Frauenalter müsse wiederholt werden, forderten die Grünen. Sie legten eine Abstimmungsbeschwerde ein, die momentan beim Bundesgericht hängig ist. Die mediale Kritik war harsch.
Rossini tritt zurück
Nun, elf Wochen später, folgt offenbar Rossinis Rücktritt, wie die «NZZ» berichtet. Das Thema werde morgen in der Bundesratssitzung Thema sein. Die Zeitung beruft sich dabei auf gut informierte Quellen. Rossini solle den Chefposten allerdings noch bis Sommer 2025 beibehalten.
Gemäss den bisherigen Informationen der Zeitung soll der Rücktritt als freiwillig kommuniziert werden. Über die Gründe dürfte aber spekuliert werden: Die Kommunikation folgt kurz nach der Panne, zudem liess Sozialministerin Elisabeth Baume-Schneider (60) verlauten, dass personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen seien, wie sie zu Blick sagte.
Baume-Schneider in unangenehmer Lage
Die Kommunikation zwischen dem BSV und der Sozialministerin verlief nur schleppend. Obwohl Rossinis Amt Mitte Mai festgestellt hatte, dass bei den AHV-Prognosen etwas nicht zu stimmen scheint, wurde Baume-Schneider erst Mitte Juli darüber informiert. Und so hat Baume-Schneider im Mai ein AHV-Geschäft vorgelegt, unwissend, dass dieses auf falschen Zahlen basierte.
Um Licht ins Dunkel zu bringen, wie es zum Verrechner kam, hat Baume-Schneider eine Administrativuntersuchung eingeleitet. Die Ergebnisse sollen bis Ende Jahr vorliegen, hiess es im August. Es ist unklar, ob allfällige Ergebnisse zum Abgang beigetragen haben.