Es war eine der grössten Nachrichten des diesjährigen Weltwirtschaftsforums: Die Schweiz will einen Ukraine-Friedensgipfel organisieren. Bundesräte Viola Amherd (61) und Ignazio Cassis (62) fanden nicht einmal die Zeit, zuvor den Gesamtbundesrat nach der Idee zu befragen. Die Bundespräsidentin drückt nun weiter aufs Gas. Der in der Schweiz geplante Ukraine-Friedensgipfel soll laut Viola Amherd noch 2024 stattfinden. «Das Ziel ist, dass wir diesen Gipfel so bald wie möglich machen können. Er sollte sicher in diesem Jahr stattfinden», sagte sie in einem Interview.
Ein eigentliches Friedensgespräch dürfte der geplante Gipfel ohne Aggressor Russland nicht werden. «Russland wird wohl kaum dabei sein, aber mit allen anderen suchen wir jetzt das Gespräch», sagte Amherd der «Schweiz am Wochenende».
Schweiz steht weiter mit Russland in Kontakt
Gleichzeitig liess die Bundesrätin durchblicken, dass die Schweiz auch mit Russland in Kontakt steht. «Die Schweiz spricht mit allen. Und mir wurde in diesen Tagen immer wieder signalisiert, wie wichtig das sei und wie froh alle sind, dass jemand mit allen reden kann. Die Kommunikationskanäle existieren und sind offen.»
Ob der Gipfel auf der Ebene von Ministern oder Staatschefs tatsächlich zustande kommt, war vorerst offen. «Natürlich besteht ein kleines Risiko, dass es uns nicht gelingt, den Gipfel zu organisieren», sagte Amherd. Aber wenn es die Schweiz nicht versuche, dann gelinge es ganz sicher nicht. «Man muss auch mal den Mut haben, zu sagen: Wir probieren es und geben unser Bestes.»
Kein fertiger Friedensplan
Amherd dämpfte die Erwartungen an den Gipfel. «Wir können nicht erwarten, dass nach unserem Gipfel ein pfannenfertiger Friedensplan steht», sagte die Verteidigungsministerin. «Aber wenn wir damit einen Friedensprozess einleiten können, dann haben wir schon viel erreicht.»
Ein Erfolg wäre gemäss Amherd, wenn eine breite Palette an Ländern teilnehme, auch aus dem globalen Süden. Namentlich sollen Südafrika, Indien, Brasilien und Saudi-Arabien kommen, und dazu wenn möglich China. Aussenminister Ignazio Cassis reist wie schon länger geplant Anfang Februar nach China.
Fast zwei Jahre nach der Invasion Russlands in der Ukraine stand die Zukunft der Ukraine am Sonntag in Davos GR im Mittelpunkt eines Treffens zwischen der Kiewer Regierung und Vertretern von über 80 Ländern und Organisationen. Die Sicherheitsberater der Länder diskutierten über einen von der Ukraine vorgeschlagenen Zehn-Punkte-Friedensplan. (SDA/lui)