Der Ukraine-Krieg dürfte bald in eine neue Phase kommen, wenn die lange erwartete Gegenoffensive der Ukraine beginnt. Was die Offensive für die Flüchtlingssituation in der Schweiz bedeutet, hängt von deren Entwicklung ab. Erobert die Ukraine besetzte Gebiete zurück, könnte dies eine Rückkehrbewegung auslösen.
Schon jetzt ist in der Schweiz eine leichte Rückkehrtendenz erkennbar. In den letzten Wochen haben unter dem Strich etwas mehr Menschen aus der Ukraine die Schweiz verlassen, als dass in die Schweiz gekommen sind. Seit Kriegsbeginn haben gegen 80'000 Personen den Schutzstatus S erhalten. Allerdings sind aktuell nur rund 65'600 aktiv, bei über 11'000 Personen wurde er beendet.
Rückkehrhilfe für über 4000 Personen
«Bis Ende April 2023 sind 13’976 ukrainische Staatsangehörige wieder selbständig aus der Schweiz ausgereist», sagt Lukas Rieder vom Staatssekretariat für Migration (SEM) zu Blick. «Davon haben 4287 Personen formell auf den Schutzstatus S verzichtet und sind mit einer Unterstützung in die Ukraine zurückgekehrt.»
Unterstützt werden die Rückkehrer etwa bei der Organisation ihrer Ausreise. Auch ein finanzieller Zustupf von bis zu 500 Franken pro Erwachsenen und 250 Franken pro Kind – maximal 2000 Franken je Familie – ist möglich. Die Rückkehrunterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine beläuft sich gemäss SEM bis anhin auf 1,7 Millionen Franken.
Weniger Anträge über den Sommer
Ob sich der Rückkehrtrend in den kommenden Monaten verstärkt, dazu äussert sich das SEM nicht konkret. «Dauert der Krieg an, ohne dass es zu grösseren russischen Geländegewinnen kommt, ist über den Sommer ein weiterer Rückgang der S-Anträge möglich», so Rieder. «Spätestens dann dürften – zumindest vorübergehend – mehr Menschen in die Ukraine zurückkehren als neu den S-Status beantragen.»
Die Entwicklung wirkt sich auch auf die Kosten aus. Im letzten Jahr musste der Bund für die Schutzsuchenden Ausgaben von rund 937 Millionen Franken zahlen. Ein Grossteil davon waren ausserordentliche Beiträge an die Kantone, die für die Unterstützung der Betroffenen verantwortlich sind.
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Für 2023 hat der Bund Ausgaben von insgesamt 2,1 Milliarden Franken budgetiert und dabei mit durchschnittlich 100'000 Schutzsuchenden gerechnet. Eine Prognose, die sich nun kaum erfüllen dürfte. Für dieses Jahr erwartet der Bund denn auch nur 20'000 bis 23'000 neue S-Anträge. «Damit dürfte der Durchschnitt dieses Jahr bei rund 65'000 Personen mit Status S liegen», erklärt Rieder.
2024 wird mit um 1 Milliarde gerechnet
Auch für 2024 bleiben Prognosen unsicher. Letztes Jahr rechnete der Bund im Rahmen der Finanzplanung mit 25'000 Schutzsuchenden für 2024 und hatte 500 Millionen Franken eingeplant.
Auch diese Erwartungen sind überholt: In einem Aussprachepapier zum Voranschlag 2024, welches Blick aufgrund des Öffentlichkeitsgesetzes vorliegt, ist mittlerweile wieder von höheren Zahlen die Rede.
Demnach korrigierte das SEM das durchschnittliche Szenario auf 50'000 Schutzsuchende im kommenden Jahr und zusätzlichen Kosten von 700 Millionen Franken. «In der Summe dürften die Schutzsuchenden aus der Ukraine den Bundeshaushalt im Jahr 2024 mit 0,8 bis 1,2 Milliarden Franken belasten», heisst es im Dokument.