Auf einen Blick
- Sanija Ameti verliert mehrere Posten und steht vor Parteiausschluss
- GLP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat unterstützt Ameti weiterhin
- Zürcher Parteimitglied kündigt bei Ametis Ausschluss Parteirücktritt an
Für Sanija Ameti (32) kam es am Montag knüppeldick: Innert eines Tages verlor die Zürcher GLP-Gemeinderätin ihren Posten in der kantonalen Parteileitung sowie ihren Job bei der PR-Agentur Farner Consulting, und sie kassierte von der nationalen Partei einen Antrag auf den kompletten Parteiausschluss. «Die Zürcher Gemeinderätin hat das Ansehen der Grünliberalen beschädigt», schreibt die Partei um Chef Jürg Grossen (55) in ihrer Forderung. Es sind deutliche Worte.
Ihre Schüsse auf ein Bild von Maria und Jesus brachten der Co-Präsidentin von Operation Libero zudem eine Strafanzeige wegen Störung der Glaubensfreiheit ein. Und in den sozialen Netzwerken regnet es Hass und Häme.
Kein Fraktionsausschluss
Immerhin stellt sich die GLP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat hinter die in Ungnade gefallene Politikerin. Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, steht ein Fraktionsausschluss nicht zur Diskussion. «Wir können nicht über ihr Gemeinderatsmandat entscheiden, sie ist ein gewähltes Mitglied des Gemeinderats», sagt Fraktionschefin Martina Novak (39). Ein Rücktritt würde ihr ebenfalls nicht nahegelegt. Die Aussagen deuten an, dass nicht alle GLP-Mitglieder mit dem Vorgehen der nationalen und kantonalen Sektionen einverstanden sind.
Andere Parteimitglieder wählen deutlichere Worte: Benjamin Gautschi (32), wie Novak Mitglied der Zürcher GLP der Kreise 7 und 8, ist empört über den Umgang der nationalen Partei mit Ameti. «Es ist eine Hetzkampagne, deren Ausmass alles sprengt.» Auf dem Kurznachrichtendienst X kündigte der Politiker seinen eigenen Parteirücktritt an, sollte Ameti ausgeschlossen werden.
Wurde Ameti der Öffentlichkeit zum Frass vorgeworfen?
Gautschi bezweifelt, dass die rabiate Kommunikation der nationalen Leitung bei der Basis gut ankomme. «Ich erwarte von meiner Partei, dass man Leute, von denen man profitiert hat, auch bei Fehlern stützt.» Er erhalte viele Rückmeldungen von Parteimitgliedern, die das Vorgehen der GLP Schweiz genauso wenig verstünden.
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Maya Tharian (26), Co-Präsidentin der Jungen GLP Schweiz, warnt vor einer Überreaktion. «Niemand in der Partei soll sich vom Internetmob vorschnell zu etwas gedrängt fühlen», sagt sie. Dennoch sei klar, dass Ametis Taten Konsequenzen nach sich tragen müssten.
Zum Vorwurf, Ameti der Öffentlichkeit zum Frass vorgeworfen zu haben, hält sich die Partei bedeckt. «Für uns ist wichtig, klarzustellen, dass Frau Ametis Verhalten nicht unseren Werten entspricht», sagt Nora Ernst (37), Co-Präsidentin der GLP Kanton Zürich. Daher habe man sich zusammen mit der nationalen Leitung für diesen Weg entschieden.
Rückendeckung von religiöser Seite
Zum Ausschlussverfahren will sich Ernst nicht im Detail äussern. «Es ist ein laufender Prozess.» Zuerst müsse die Stadtpartei in ihren Gremien sowie mit Sanija Ameti Gespräche führen und den Antrag in erster Instanz bearbeiten. Erst danach gelange das Verfahren an die Kantonalpartei.
Rückendeckung erhält Ameti auch von religiöser Seite: Der Schweizerische Katholische Frauenbund (SKF) verurteilt die Gewaltandrohungen gegen die GLP-Frau. «Menschen machen Fehler», sagt SKF-Präsidentin Simone Curau-Aepli (63) in einer Medienmitteilung. «Als Christinnen und Christen sind wir dazu aufgerufen, zu vergeben, anstatt Hass zu schüren.» Ameti habe ihren Fehler eingestanden, sich öffentlich entschuldigt und die katholische Gemeinschaft in einem Schreiben an Joseph Bonnemain (76), Bischof von Chur, um Vergebung gebeten.