Der erste öffentliche Auftritt von Umweltminister Albert Rösti (55) begann mit einem Fauxpas – aber nicht von ihm. Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (53) hat seinen Amtskollegen an einer gemeinsamen Medienkonferenz aus Versehen «Kollege Röstli» genannt.
Rösti liess sich nichts anmerken. Er und Bundesratskollege Guy Parmelin (63) haben Habeck am WEF getroffen, um hauptsächlich über die Energieversorgung zu sprechen. Schon letztes Jahr kam es in Davos zum Austausch zwischen den Wirtschaftsministern und Röstis Vorgängerin Simonetta Sommaruga (62). Die beiden Länder kündigten damals an, Verhandlungen über ein Gas-Solidaritätsabkommen aufzunehmen. Dieses soll im absoluten Notfall greifen, wenn das Gas auszugehen droht. Die Schweiz hat daran ein grosses Interesse, weil sie selbst über keine Gasspeicher verfügt.
«Mache nicht zu viele Hoffnungen»
Wirklich vorwärtsgekommen ist man seit der Ankündigung vergangenen Mai aber nicht, wie am Montag deutlich wurde. Habeck machte klar, dass es nur ein Abkommen geben kann, bei dem auch Italien mit dabei ist. Allein wegen der geografischen Lage der Schweiz. «Ich mache Ihnen nicht zu viele Hoffnungen», sagte Rösti auf eine Frage eines Journalisten in Bezug auf die Verhandlungen. Man müsse nun mit Italien sprechen.
Der Umweltminister zeigte Verständnis für die Haltung Deutschlands. Es gehe um die Solidarität zwischen dem ganzen Norden und dem ganzen Süden. Aus seiner Sicht gibt es keinen Zusammenhang zwischen dem Steckenbleiben bei den Verhandlungen über ein Gasabkommen und den Gesprächen mit der EU über ein Rahmenabkommen, die nicht weiterkommen. Vielmehr habe sich die Lage in Sachen Versorgungssicherheit seit letztem Jahr verändert, der Druck sei nicht mehr gleich gross, so Rösti.
Auch Habeck sagte: «Anders als zu befürchten war im Sommer, haben wir heute eine weitaus stabilere Situation, als wir befürchten mussten. Das ist keine Garantie, für gar nichts, aber es ist ein Silberstreifen am Horizont.»
Klartext zu Waffenexporten
Während sich die beiden Bundesräte sehr zurückhaltend äusserten und in ihren Ausführungen allgemein sehr vage blieben, redete Habeck auch bezüglich Waffenexporten Klartext. Deutschland möchte der Ukraine Munition für Gepard-Panzer weitergeben, die in der Schweiz produziert wurde. Doch die Schweiz blockiert mit Verweis auf das Schweizer Waffenexport-Gesetz die Lieferung.
Habeck sagte dazu, er fände es «gerecht und hilfreich», «wenn die Schweiz ihre Position überdenken würde und Munition an die Ukraine liefern würde».
