Der Ukraine-Krieg hat die Rohstoffpreise explodieren lassen, das verschafft Konzernen in der Schweiz Milliarden-Gewinne. Die Schweiz soll darum ihre Verantwortung im Krieg in der Ukraine wahrnehmen.
Dies forderte die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) in einer Resolution am Sonntag. Die Gruppe verlangt, dass die Schweiz Kriegsgewinne besteuert, ein Botschaftsasyl für russische Deserteure einführt und Oligarchengelder konsequent einfriert.
Es sei beschämend, dass der politische Wille in Bundesbern fehle, Sanktionen konsequent umzusetzen, hiess es in einer Mitteilung der GSoA. Das Mindeste wäre, die beschlagnahmten Oligarchengelder und die Kriegsgewinne der Rohstoffkonzerne der Ukraine für den Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen.
Armeefinanzen kürzen
Schliesslich bestimmte die Vollversammlung über die nächsten Grossprojekte. So soll in nächster Zeit eine Initiative im Bereich der Armeefinanzierung genauer ausgearbeitet werden. Im Visier haben die Antimilitaristen etwa die steigenden Armeefinanzen. Eine Initiative könnte fordern, eine Kostenbremse oder einen -deckel einzuführen.
Dafür hofft die Organisation, dass der Krieg bis zu einer Abstimmung vorbei wäre. Dann stiegen die Chancen, dass diese Initiative auch beim konservativeren Teil des Stimmvolks auf Zustimmung stosse, heisst es bei den Pazifisten.
Zudem forderte die GSoA an der Jahresversammlung in Solothurn den Bundesrat dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Dieses internationale Abkommen zielt darauf ab, Atomwaffen weltweit zu beseitigen. Es trat im Jahr 2021 in Kraft. Die Schweiz ist nicht Mitglied dieses Vertrags. (SDA/sie)
