Heute Freitag haben die SP-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier aus National- und Ständerat das Ticket für die Nachfolge ihrer abtretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga (62) festgelegt.
Zwar hat die Fraktion noch nicht entschieden, welche Namen auf dem Ticket stehen sollen. Aber es wurden Kriterien festgelegt. Nummer 1: Es werden nur Frauen zugelassen — so, wie das die SP-Rennleitung ums Co-Präsidium Mattea Meyer (45) und Cédric Wermuth (36) sowie Fraktionschef Roger Nordmann (49) vorgeschlagen hatte.
Klarer Entscheid für die Frauen
Der Entscheid fiel deutlich aus, mit 37 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Fraktionschef Nordmann hatte zur Verkündigung gleich auch Daniel Jositsch (57) mitgebracht. Der Zürcher Ständerat hatte entgegen der Empfehlung der Parteispitze für ein reines Frauenticket nämlich als einziger Mann seine Kandidatur angekündigt.
Jositsch stellte sich hinter den Entscheid gegen seine Person – wenn auch mehr aus Parteidisziplin und demokratischer Überzeugung. Sein Antrag, auch Männer zuzulassen, habe schlicht keine Mehrheit gefunden. «Ich kann die Überlegungen der Partei nachvollziehen», so Jositsch, der einen aufgeräumten Eindruck machte. Als Gleichstellungspartei sei es sicher richtig, mit einer Bundesrätin und einem Bundesrat in den Wahlkampf 2023 zu ziehen.
«Jositsch ist kein Kandidat mehr»
Er werde nun all seine Kraft in die Unterstützung der drei sehr guten Kandidatinnen stecken, so Jositsch weiter. In Zukunft, mahnte er an, werde man das Thema in der SP aber nochmals diskutieren müssen – denn es müsse möglich sein, dass auch einmal ein Deutschschweizer Mann Bundesrat werden könne.
Jositsch beantwortete keine Fragen – und so oblag es Nordmann, klipp und klar zu sagen: «Daniel Jositsch ist kein Bundesratskandidat mehr.» Er habe der Fraktion versichert, dass er nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung stehe.
Da die anderen Fraktionen klargemacht haben, in der Bundesversammlung keinen wilden Kandidaten zu wählen, sondern ausschliesslich Kandidaturen vom offiziellen SP-Ticket zu berücksichtigen, ist die Causa Jositsch damit erledigt. Er dürfte zwar bei der Bundesratswahl vom Mittwochmorgen, 7. Dezember, vereinzelte Stimmen erhalten, eine Gefahr für die SP-Frauen ist er nicht mehr.
Nachfolgerinnen-Trio
Damit ist klar, dass Sommaruga eine Nachfolgerin bekommt – und dass die neue SP-Bundesrätin entweder die Basler Ständerätin Eva Herzog (60), die Berner Regierungsrätin Evi Allemann (44) oder aber die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider (58) sein wird.
Welche dieser Frauen es aufs SP-Ticket schaffen, darüber bestimmt die Fraktion erst am 26. November. Festgelegt hat die SP hingegen, dass sie mit zwei Frauen antreten wird. So könne man der Bundesversammlung zum einen eine Auswahl präsentieren, aber auch selbst eine gewissen Vorselektion treffen, begründete Nordmann.
Schon weiter ist die SVP
Derweil ist die SVP schon weiter. Sie wird diesen Freitag bereits bekannt geben, welche Personen einen Platz auf ihrem Ticket für die Nachfolge von Ueli Maurer (71) haben. Maurer hatte noch vor Sommaruga seinen Rücktritt bekannt gegeben. Im Rennen sind vier SVP-Politiker und eine -Politikerin.
Bei der Volkspartei sind die Vorzeichen jedoch genau umgekehrt. Hier gilt es als unwahrscheinlich, dass es mit der Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger (55) eine Frau aufs offizielle SVP-Ticket schafft. Blöchliger hatte sich mit unkorrekten Angaben zu ihrer Doppelbürgerschaft selbst geschadet.
Als Favorit bei der SVP gilt der Berner Nationalrat Albert Rösti (55). Chancen hat aber auch Ständerat Werner Salzmann (60), aus demselben Kanton. Der Zürcher alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt (52) kann sich ebenfalls berechtigte Hoffnungen machen, es aufs Ticket zu schaffen. Als etwas weniger aussichtsreich gilt die Kandidatur des Zuger Regierungsrats Heinz Tännler (62). MK SP 18.11.