Darum gehts
- SVP-Nationalrat fordert Wiederaufbau des Sprengdispositivs der Schweizer Armee
- Verteidigungsministerin Amherd sieht geringen Nutzen aufgrund veränderter Bedrohungslage
- Wiederaufbau eines vergleichbaren Sprengdispositivs würde mindestens 15 Jahre dauern
Die Frage von SVP-Nationalrat David Zuberbühler (46, AR) an den Bundesrat birgt Zündstoff – im wahrsten Sinne des Wortes. Von Verteidigungsministerin Viola Amherd (62) wollte er nämlich wissen, ob das Ende des Sprengdispositivs eine Fehlentscheidung für die Schweizer Verteidigung war.
Tatsächlich hatte die Armee über Jahrzehnte hinweg Tausende Sprengobjekte eingerichtet. Brücken, Tunnel oder Flugpisten sollten notfalls gesprengt werden, um das Vorrücken des Feindes zu verzögern. Ab 1991 wurden die Sprengobjekte nach und nach aufgehoben, bis Ende 2014 waren schliesslich sämtliche Sprengladungen ausgebaut.
Wiederaufbau dauert «mindestens 15 Jahre»
Angesichts des Ukraine-Kriegs mahnt Zuberbühler eine Rückkehr zur explosiven Verteidigungsdoktrin an. Das würde aber dauern. «Für den Aufbau eines vergleichbaren Sprengdispositives sind mindestens 15 Jahre zu veranschlagen», schreibt Amherd in ihrer Antwort.
Technisch könnten Objekte mit noch bestehenden Installationen zumindest teilweise wieder in Betrieb genommen werden. Allerdings müssten auch die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden – also Personal für den Betrieb und Schutz der Anlagen, dazu Sprengstoff. Und natürlich Geld.
«Der potenzielle Nutzen in einem Verteidigungsdispositiv müsste geprüft werden», hält das Verteidigungsdepartement fest. Und relativiert im gleichen Atemzug, dass die Bedeutung und der Kampfwert solcher Kampfinfrastrukturen aufgrund der Entwicklung präziser Waffensysteme und der damit veränderten Bedrohungslage seit dem Ende des Kalten Krieges «stark abgenommen haben».
Zuberbühler findet Antwort schwach
Zuberbühler zeigt sich von der Antwort enttäuscht. «Der Bundesrat geht in seiner Antwort nur auf das Ende des Kalten Krieges ein, nicht aber auf die veränderte Bedrohungslage in Europa. Das finde ich schwach», moniert der Sicherheitspolitiker.
Er verweist darauf, dass bei der Ausserdienststellung der Festungsminenwerfer bereits ein Marschhalt eingelegt worden sei. «Warum fehlt diese kritische Reflexion beim Sprengdispositiv?», ärgert er sich. «Der Bundesrat müsste sich zwingend überlegen, ob es in einer veränderten Bedrohungslage – in einer Zeit, in der in Europa wieder Krieg herrscht und die Ukraine nicht am anderen Ende der Welt liegt – nicht doch wieder eine Rolle spielen könnte.»
Unter Amherd fehle es der Armee an einer klaren Verteidigungsstrategie und echter sicherheitspolitischer Weitsicht, kritisiert er. Zwar seien zahlreiche Berichte verfasst worden, doch eine schlüssige, konkrete Verteidigungsstrategie sei nach wie vor nicht erkennbar.
Er will das Thema nun in der sicherheitspolitischen Kommission auf den Tisch bringen. «Ich werde mich mit meinen Kollegen besprechen, ob die Idee für ein neues Sprengdispositiv eine Chance hat», erklärt Zuberbühler. «Am vielversprechendsten wäre ein entsprechendes Postulat, das den Bundesrat beauftragen würde, die Wiedereinführung des Sprengdispositivs vertiefter zu prüfen.» Dann wäre der neue Verteidigungsminister Martin Pfister (61) am Zug.