Global Logistics Support (GLS) aus Deutschland hat auf dem Rechtsweg einen Erfolg verbucht: Mit einer superprovisorischen Verfügung hat ein italienisches Gericht entschieden, dass der Schweizer Rüstungsbetrieb Ruag 25 in Italien gelagerten Panzer herausrücken muss. Die Ruag prüft nun juristische Möglichkeiten dagegen.
Einsprachefrist läuft
Nach Ansicht der Ruag ist der Entscheid zur Herausgabe der Leopard-1-Kampfpanzer in einem einseitigen Verfahren erlassen worden. Er sei lediglich provisorisch und habe noch keine Rechtskraft, teilte die Ruag am Freitag mit. Bis zum Ablauf der Einsprachefrist dürfe er nicht vollstreckt werden.
Die GLS hatte im August in einer Medienmitteilung Anspruch auf 25 der 96 von Ruag in Italien gelagerten Leopard 1-Kampfpanzer angemeldet. Die GLS ist der Ansicht, die Panzer 2019 von Ruag gekauft zu haben. Für eine Stellungnahme war die Firma GLS bis am Freitagnachmittag nicht verfübar.
Die GLS hatte im August in einer Medienmitteilung Anspruch auf 25 der von Ruag in Italien gelagerten Leopard-1-Kampfpanzer angemeldet. Von der Firma GLS konnte vorerst niemand erreicht werden.
Untersuchungen laufen
Gekauft hatte die Ruag die 96 Leopard 1 im Jahr 2016 von Italien. Dieser Kauf wird im Auftrag der Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) extern untersucht, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am 21. August mitgeteilt hatte. Untersucht werden sollen zum einen die Umstände, unter denen die Ruag die Panzer erworben hatte. Gemäss der Ruag MRO (maintenance, repair and overhaul) seien sie als Handelsware und als Ersatzteilspender gekauft worden, hiess es in der Mitteilung.
Abklären lassen will Amherd aber auch die Unterzeichnung eines Kaufvertrages für die Panzer mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall. (SDA)
