Auf einen Blick
- Bundesratswahl am 12. März: Riniker und Büchel spielen Schlüsselrollen
- Pfister-Frage: Auf den Wahlzetteln können nur Nachnamen ungültige Stimmen verursachen
- Auch ein Vornamenchaos ist nicht auszuschliessen
Am 12. März gilt es ernst: Die Vereinigte Bundesversammlung wählt das neueste Mitglied des Bundesrates. Auch wenn das Augenmerk dabei vor allem auf den Mitte-Kandidaten Martin Pfister (61) und Markus Ritter (57) liegt, gibt es im Hintergrund besonders zwei Akteure, die an diesem Tag ebenso zentral sein werden.
Das ist zum einen Nationalratspräsidentin Maja Riniker (46, FDP) und zum anderen der Chef-Stimmenzähler Roland Rino Büchel (59, SVP). Blick hat mit beiden gesprochen und erklärt hier, was bei den «Tätschmeistern» im Hintergrund alles passiert.
Vor allem für die höchste Schweizerin Maja Riniker werden die Wahlen ein besonderer Tag. Sie verrät Blick, dass sie «zwar etwas Anspannung, aber vor allem Vorfreude» auf diesen Tag empfindet. Sie hofft nur auf eins: eine gute Stimmung in der Vereinigten Bundesversammlung. Aber warum genau ist Riniker denn so wichtig an diesem Tag?
Höchste Schweizerin dirigiert Wahlen
Einfach gesagt leitet sie die Wahlen und moderiert den Tag. Sie verliest beispielsweise die Stimmenergebnisse nach jedem Wahlgang. Ausserdem fragt sie den frisch Gewählten, ob er sein neues Amt annehmen möchte, und macht die Wahl damit rechtskräftig.
Für all das gebe es ein genaues Drehbuch, erzählt Riniker. Unvorhergesehen sei lediglich, wenn jemand die Wahl nicht annehmen würde oder wenn es einen Notfall gäbe und man die Wahl verschieben oder abbrechen müsste. Ansonsten «haben wir jedes erdenkliche Szenario durchdacht und eine entsprechende Lösung parat», so die Aargauerin.
Ein Szenario haben Riniker und die Stimmenzählenden besonders auf dem Radar: die Schwierigkeit um den Namen «Pfister». Der Haken daran ist, dass gleich zwei prominente Mitte-Figuren diesen Nachnamen tragen. Martin Pfister ist offizieller Bundesratskandidat und auf dem Mitte-Ticket gelistet. Gerhard Pfister (62) ist Mitte-Präsident. Eine Kandidatur hat Gerhard Pfister zwar abgelehnt. Sein Name darf aber trotzdem auf die Wahlzettel geschrieben werden.
Die Pfister-Frage
Auf die Pfister-Frage «sind wir sehr sensibilisiert», sagt Riniker. Im Parlamentsgesetz Artikel 131 ist aufgeführt: «Stimmen für nicht eindeutig identifizierbare Personen werden gestrichen.» Deswegen werde sie vor der Vereinigten Bundesversammlung nochmals betonen, dass man Vor- und Nachname aufschreiben soll.
Wie dieses Prozedere zu gültigen oder ungültigen Stimmen genau aussieht und welche Fallstricke es darüber hinaus gibt, erzählt Roland Rino Büchel. Er ist Chef-Stimmenzähler und bereits seit 2011 im Amt. Auch er hat die Pfister-Frage auf dem Radar. «Weil bei ‹Pfister› unklar ist, wer gemeint ist, hat Martin Pfister quasi einen komparativen Nachteil zum Konkurrenten Ritter.» Denn wer trotz Anweisung von Maja Riniker nur «Pfister» auf seinen Wahlzettel schreibt, hat seine Stimme verschwendet. Diese müsste wegen Uneindeutigkeit nämlich für ungültig erklärt werden.
Vom Vornamenchaos bis zu Symbolzeichnungen
Weil auch die Vornamen der beiden Mitte-Kandidaten – also Martin und Markus – relativ ähnlich sind, hält Büchel «rein aus Erfahrung» Namenskombinationen wie «Markus Pfister» oder «Martin Ritter» für möglich. In einem solchen Fall werde aber eher der Nachname relevant sein.
Komplizierter würde es, wenn sich jemand einen Spass erlaube und besonders kreativ werde. Er zähle aber darauf, dass sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier verantwortungsvoll verhalten und nicht aus Spass kreative Ideen zu Papier bringen würden. Deshalb appelliert er an alle 246 Wahlberechtigten, nicht «eine Ritterrüstung oder einen Ritter auf einem Pferd hinzukritzeln». Solche ungewöhnlichen oder unklaren Fälle würden im Stimmbüro diskutiert und im Notfall mittels Stichentscheid entschieden.
Am Tag der Bundesratswahl arbeiten Riniker und Büchel dann Hand in Hand. Riniker ist dabei im Vordergrund zuständig, Büchel eher im Hintergrund. Beide sind aber entscheidend, damit die gesamte Wahl glatt über die Bühne geht. Gerade beim Stimmenzählen ist Diskretion besonders wichtig. Wie schon bei den letzten Bundesratswahlen habe er deshalb auch dieses Mal ein Handyverbot im Auszählzimmer verordnet, gibt Büchel preis.
