Der Wirtschaftsgipfel der «Süddeutschen Zeitung» in Berlin ist ein Riesenevent. Politgrössen und Topmanager geben sich dabei die Klinke in die Hand. Dieses Jahr unter den wichtigsten Rednern auch ein Schweizer: Bundeskanzler Walter Thurnherr (60).
Er, der Ende Jahr sein Amt abgibt, hatte in Berlin einen grossen Auftritt als Eröffnungsredner. Und lieferte dabei ein «flammendes Plädoyer für die Demokratie» ab, wie die Zeitung schreibt. «Demokratien sind langsam und zuweilen furchtbar mühsam», wird Thurnherr zitiert. Doch sie würden «den mit Abstand besten Entscheidprozess» bieten.
Sich Zeit zu nehmen, brauche Mut
Der Bundeskanzler nutzte dabei aber die Gelegenheit, den Deutschen einige Schweizer Besonderheiten etwas näherzubringen. So etwa, dass es in der helvetischen direkten Demokratie halt manchmal etwas länger dauert mit der Entscheidfindung als anderswo. «In der Schweiz entscheidet eigentlich niemand, es bremsen alle ein bisschen», meinte Thurnherr schmunzelnd.
Die Schweiz skizziert er dabei als eine riesige «Konsultationswaschmaschine», würden doch alle zu allen Dingen ständig gefragt. Aber eben, auch das brauche Mut: sich Zeit zu nehmen für Entscheidungen – auch wenn das zuweilen schwerfällig sei.
Neutralität weiterentwickeln
Thurnherr ging auch auf die verschiedensten Krisen der vergangenen Jahre – von Corona-Pandemie, über Ukraine-Krieg bis hin zu Energie- und Inflationssorgen – ein und kam zum Schluss: «Viele in der Schweiz haben gedacht: Wir können ein bisschen zuschauen, was passiert.» Aber was im Ausland passiere, das habe eben auch Folgen in der Schweiz. Dies anzuerkennen sei auch für Politiker nicht immer einfach. «Aussenpolitik ist keine Gewohnheitsangelegenheit in der Schweiz», erklärte der Bundeskanzler den Anwesenden.
Die Schweiz sei nun daran, ein moderneres Verständnis von der eigenen Neutralität zu entwickeln – Ausgang offen. Um bezüglich Ukraine-Krieg auch gleich zu betonen: «Nur weil man keine Waffen liefert, macht man nicht nichts», so Thurnherr. «Die Haltung, wo man steht, die ist eindeutig.» (rus)
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
Gewählt wird die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler von der vereinigten Bundesversammlung, also von National- und Ständerat. Die gewählte Person leitet die Bundeskanzlei. Diese plant und koordiniert Regierungsgeschäfte.
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
Sie übernimmt zudem die Kommunikation der Landesregierung und ist für die Durchführung der Abstimmungen und Nationalratswahlen verantwortlich. In ihrer Funktion wird sie ebenfalls auf dem offiziellen Bundesratsfoto abgebildet.
Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.
In der Schweiz ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler – anders als etwa in Deutschland oder Österreich – nicht die mächtigste Person des Landes. Sie arbeitet darum auch weniger öffentlichkeitswirksam als die sieben Mitglieder der Landesregierung – und doch hat sie politischen Einfluss.
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Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler nimmt an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil. Dort hat die Person eine beratende Funktion. Als Stabschefin oder Stabschef der Regierung kann sie vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen. Nur abstimmen darf sie nicht.
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Ihre Arbeit wird mit rund 80 Prozent eines Bundesratslohns vergütet. Sie verdient also etwa 360'000 Franken im Jahr.